eGovernment ist Vertrauenssache

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Werden die Kommunen auch praktisch unterstützt?

Raab: Im Zuge unserer eGovernment-Fördermaßnahmen unterstützen wir auch durch eine Vielzahl unterschiedlicher Beratungsmaßnahmen. Das Problem liegt auch hier in der Komplexität des Themas. Sie können nicht einfach nur Fördergelder in die Hand nehmen – und dann soll der Bürgermeister einer Verbandsgemeinde, der vorher jahrelang was anderes gemacht hat, sich plötzlich in den komplizierten eGovernment-Anwendungen auskennen.

Deshalb gehen unsere Teams von der IT-Zentralstelle im Innenministerium auch in die Kommunen vor Ort, um zu beraten. Wir stehen den Kommunen also auch ganz praktisch – neben den Fördermitteln, die wir vergeben – zur Seite.

Aber alles, was wir im eGovernment unternehmen, ist natürlich nur sinnvoll, wenn wir überall im Land schnelles Internet haben. In Rheinland-Pfalz haben wir ja das große Glück, dass wir im Innenministerium auch für die digitale Infrastruktur und damit auch für den Breitbandausbau zuständig sind. Inzwischen haben wir überall im Lande eine Grundversorgung erreicht. Richtig weiße Flecken gibt es also nicht mehr.

Allerdings haben wir immer noch unterversorgte Regionen. Das Ziel unserer Strategie für den Aufbau eines Hochgeschwindigkeitsinternets, die wir Ende November des vergangenen Jahres im Ministerrat verabschiedet haben, ist es daher, diese Regionen in absehbarer Zeit auf mindestens 30 Mbit zu bringen sowie insgesamt die Breitbandversorgung zu optimieren.

Wir sind dabei der Überzeugung, dass uns die bislang in Deutschland geübte Rosinenpickerei – also Kommune für Kommune anzugehen – unserem Ziel nicht näher bringen wird. Wir unternehmen daher alles, um regionale Ausbaugebiete, regionale Cluster – am besten auf Landkreisebene – zu bilden.

Bei diesem Prozess unterstützen wir die Kommunen unter anderem durch Infrastrukturanalysen und Machbarkeitsstudien. Danach begleitet unser Breitbandkompetenzzentrum bei der Ausschreibung und versucht die Anträge soweit zu begleiten, dass diese nicht nur förderungswürdig, sondern auch genehmigungswürdig sind.

Welche Projekte fördert das Land Rheinland.Pfalz derzeit noch?

Raab: Die Digitalisierung fordert Kommunen auf vielfältige Art und Weise. Nicht nur im eGovernment. Zunehmend rückt das Thema der intelligenten Vernetzung beziehungsweise der digitalen Transformation in den Mittelpunkt. Für diesen Wandel müssen wir auch die ländlichen Räume fit machen.

Wir haben daher mit dem Landkreis Cochem-Zell eine Modellkommune eGovernment gegründet und uns im Projekt Digitale Dörfer mit dem Fraunhofer IESE zusammengetan, um Smart-City-Konzepte auch für den ländlichen Raum anzupassen.

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