Trends & Perspektiven eGovernment ist Motor der Verwaltungsmodernisierung

Autor / Redakteur: Regierungsdirektor Ernst Bürger / Gerald Viola

Noch nie waren die Zeiten für eGovernment so günstig wie im Moment. Der weltweite Wettbewerb um wirtschafts- und bürgerfreundliche Standorte schärft den Blick für die Notwendigkeit, die Öffentliche Verwaltung mithilfe der Informationstechnologien und des Internet zu modernisieren. Dieser Trend wird durch den europäischen Binnenmarkt gestärkt. Deutschland-Online-Projekte wie die technische Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie werden zu einem kräftigen Motor für die Verwaltungsmodernisierung.

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Das Organigramm zeigt die Kooperation föderaler Fachgremien (Quelle: BMI/IT-Stab)
Das Organigramm zeigt die Kooperation föderaler Fachgremien (Quelle: BMI/IT-Stab)
( Archiv: Vogel Business Media )

eGovernment hat in der Europäischen Union in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Das belegen die IuK-Strategie i2010, der Aktionsplan eGovernment, die Ministererklärungen zum eGovernment von Manchester im November 2005 und von Lissabon im September 2007 sowie die Programme der Generaldirektionen Unternehmen (DG Market), Informationsgesellschaft (InfSo) und Informatik (DIGIT). Zeitgleich hat eGovernment auch in Deutschland politischen Rückenwind bekommen. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die deutsche Verwaltung bei der Bürgerfreundlichkeit auf europäisches Spitzenniveau gehoben werden. Derzeit wird daher auch im Zuge der Föderalismusreform II nachgedacht, der ebenenübergreifenden Verwaltungsinformatik einen angemessenen Rechtsrahmen zu geben.

Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht nur auf der strategischen Ebene sichtbar, sondern auch in der Praxis. Die eGovernment-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen kommen gut voran. Es ist inzwischen selbstverständlich, dass die Verwaltungen auf allen Ebenen im Internet Informationen und im zunehmenden Maße auch online nutzbare Dienstleistungen bereitstellen, die den Kontakt zu den Bürgern und zur Wirtschaft einfacher und schneller gestalten. Ebenso wichtig ist die voranschreitende Optimierung von Prozessen innerhalb der Verwaltung durch Technologie. Auch hier wurde viel erreicht. Für die Zukunft steht als wesentliche Aufgabe an, die vorhandenen Leistungen und Angebote miteinander zu vernetzen und vor allem die Durchgängigkeit der Verfahren in der Breite zu erreichen. Nur so werden die Erfolge auch für die Bevölkerung spürbar.

Konzentration auf wenige, priorisierte Vorhaben

Zur Bewältigung dieser Aufgaben und zur Vertiefung der Zusammenarbeit verabschiedeten die Regierungschefs in Bund und Ländern daher im Sommer 2006 den Aktionsplan Deutschland-Online, mit dem bis zum Jahr 2010 eine vollständig integrierte eGovernment-Landschaft in Deutschland geschaffen werden soll. Dieses Ziel kann nur durch gemeinsames Vorgehen bei eGovernment-Vorhaben und beim Aufbau interoperabler IT-Infrastrukturen erreicht werden. Ein starkes, zentral vom Bundesministerium des Innern organisiertes Programm-Management begleitet die Aktivitäten. Kernpunkte sind die Konzentration auf wenige, ausgewählte (priorisierte) Vorhaben und eine engere Vernetzung mit den Konferenzen der Fachminister. Zu den priorisierten Vorhaben zählen zwei Basisprojekte für die bessere elektronische Zusammenarbeit über alle Verwaltungsebenen hinweg: Deutschland-Online Infrastruktur und Deutschland-Online Standardisierung. Mit ihnen wird zum einen die sichere elektronische Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie deren EU-Anbindung ermöglicht. Zum anderen sollen verbindliche und einheitliche Datenaustauschstandards die Interoperabilität von Fachverfahren fördern. Über diese Basisprojekte hinaus werden Massenverfahren mit hohem Optimierungspotenzial auf der Grundlage des Aktionsplans umgesetzt: Deutschland-Online Meldewesen, Deutschland-Online Personenstandswesen, Deutschland-Online Kfz-Wesen und seit Sommer 2007 die IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.

Breite Allianz zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Mit dem Vorhaben Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie soll bis Mitte 2008 ein Modell (Blaupause) für die IT-Umsetzung EU-Dienstleistungsrichtlinie entwickelt und erprobt werden. Ziel ist es, die Anforderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie bis Ende 2009 umzusetzen. Dafür sollen die infrastrukturellen Anforderungen auf nationaler Ebene und im europaweiten Kontext definiert, die erforderliche IT-Unterstützung für die medienbruchfreie Verfahrensabwicklung beschrieben, eine geeignete IT-Architektur entwickelt sowie technische Standards (insbesondere im Hinblick auf Schnittstellen) vorgeschlagen werden. Die für die Umsetzung der Dienstleistungsrichtline notwendigen technischen Anforderungen werden hersteller- und produktneutral entwickelt. Darüber hinaus werden die rechtlichen und organisatorischen Anforderungen aufgezeigt, die aus der elektronischen Verfahrensabwicklung resultieren. Ein derart komplexes Unterfangen erfordert eine gute Koordination. Die Federführung haben die Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein unter Mitwirkung des Bundes und des Deutschen Landkreistages übernommen. Die Geschäftsstelle von Deutschland-Online begleitet und unterstützt die Arbeiten an dem Vorhaben. Seine Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem von der Wirtschaftsministerkonferenz eingesetzten Bund-Länder-Ausschuss „Dienstleistungswirtschaft“, dem weiterhin die Entwicklung eines Gesamtkonzepts zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie und einer entsprechenden Meilensteinplanung obliegt.

Deutschland-Online als Dachmarke für eGovernment

Die breite Aufstellung der Akteure im Kontext eines Vorhabens, hier bei Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie, wird kein Einzelfall bleiben. Weitere Vorhaben mit starkem Innovationsbezug werden hinzukommen und ähnlich kraftvolle Allianzen benötigen. Vor diesem Hintergrund soll die Strategie Deutschland-Online zur starken Dachmarke für das deutsche eGovernment ausgebaut werden. Dafür wird die Zusammenarbeit der eGovernment-Staatssekretärsrunde, die die Strategie Deutschland-Online steuert, und der Fachministerkonferenzen verstärkt. Erste neue Vorhaben sind durch diese fruchtbare Zusammenarbeit bereits hinzugekommen.

Vorhaben wie Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie unterstreichen ebenso wie die neuen Projekte, die derzeit in den Gremien diskutiert werden, den Trend, politische Ziele auch mit den Mitteln des eGovernment umzusetzen.

Deutschland beim eGovernment unter den TOP 10

Die jüngsten Benchmarking-Resultate können diese Entwicklung sicher unterstützen. Die im September 2007 von Capgemini veröffentlichte Studie im Auftrag der EU-Kommission sieht Deutschland beim eGovernment im oberen Drittel der Mitgliedsstaaten. Mit diesem Ergebnis hat sich die Öffentliche Verwaltung in Deutschland bei der Bereitstellung von Online-Dienstleistungen deutlich verbessert. 2006 reichte es nur für Platz 19, in diesem Jahr steht Deutschland auf dem 10. Platz. Das ist ein schöner Erfolg für die vielen eGovernment-Akteure in den deutschen Behörden. Jetzt gilt es, die Kooperation der Akteure zu verbessern, um weitere positive Effekte für die Verwaltungsmodernisierung zu erzielen. Deutschland-Online bietet hierzu die geeignete Plattform.

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