Trends & Perspektiven

eGovernment ist Motor der Verwaltungsmodernisierung

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Breite Allianz zur IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Mit dem Vorhaben Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie soll bis Mitte 2008 ein Modell (Blaupause) für die IT-Umsetzung EU-Dienstleistungsrichtlinie entwickelt und erprobt werden. Ziel ist es, die Anforderungen der EU-Dienstleistungsrichtlinie bis Ende 2009 umzusetzen. Dafür sollen die infrastrukturellen Anforderungen auf nationaler Ebene und im europaweiten Kontext definiert, die erforderliche IT-Unterstützung für die medienbruchfreie Verfahrensabwicklung beschrieben, eine geeignete IT-Architektur entwickelt sowie technische Standards (insbesondere im Hinblick auf Schnittstellen) vorgeschlagen werden. Die für die Umsetzung der Dienstleistungsrichtline notwendigen technischen Anforderungen werden hersteller- und produktneutral entwickelt. Darüber hinaus werden die rechtlichen und organisatorischen Anforderungen aufgezeigt, die aus der elektronischen Verfahrensabwicklung resultieren. Ein derart komplexes Unterfangen erfordert eine gute Koordination. Die Federführung haben die Länder Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein unter Mitwirkung des Bundes und des Deutschen Landkreistages übernommen. Die Geschäftsstelle von Deutschland-Online begleitet und unterstützt die Arbeiten an dem Vorhaben. Seine Umsetzung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit dem von der Wirtschaftsministerkonferenz eingesetzten Bund-Länder-Ausschuss „Dienstleistungswirtschaft“, dem weiterhin die Entwicklung eines Gesamtkonzepts zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie und einer entsprechenden Meilensteinplanung obliegt.

Deutschland-Online als Dachmarke für eGovernment

Die breite Aufstellung der Akteure im Kontext eines Vorhabens, hier bei Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie, wird kein Einzelfall bleiben. Weitere Vorhaben mit starkem Innovationsbezug werden hinzukommen und ähnlich kraftvolle Allianzen benötigen. Vor diesem Hintergrund soll die Strategie Deutschland-Online zur starken Dachmarke für das deutsche eGovernment ausgebaut werden. Dafür wird die Zusammenarbeit der eGovernment-Staatssekretärsrunde, die die Strategie Deutschland-Online steuert, und der Fachministerkonferenzen verstärkt. Erste neue Vorhaben sind durch diese fruchtbare Zusammenarbeit bereits hinzugekommen.

Vorhaben wie Deutschland-Online Dienstleistungsrichtlinie unterstreichen ebenso wie die neuen Projekte, die derzeit in den Gremien diskutiert werden, den Trend, politische Ziele auch mit den Mitteln des eGovernment umzusetzen.

Deutschland beim eGovernment unter den TOP 10

Die jüngsten Benchmarking-Resultate können diese Entwicklung sicher unterstützen. Die im September 2007 von Capgemini veröffentlichte Studie im Auftrag der EU-Kommission sieht Deutschland beim eGovernment im oberen Drittel der Mitgliedsstaaten. Mit diesem Ergebnis hat sich die Öffentliche Verwaltung in Deutschland bei der Bereitstellung von Online-Dienstleistungen deutlich verbessert. 2006 reichte es nur für Platz 19, in diesem Jahr steht Deutschland auf dem 10. Platz. Das ist ein schöner Erfolg für die vielen eGovernment-Akteure in den deutschen Behörden. Jetzt gilt es, die Kooperation der Akteure zu verbessern, um weitere positive Effekte für die Verwaltungsmodernisierung zu erzielen. Deutschland-Online bietet hierzu die geeignete Plattform.

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