Trends & Perspektiven

eGovernment ist Motor der Verwaltungsmodernisierung

09.01.2008 | Autor / Redakteur: Regierungsdirektor Ernst Bürger / Gerald Viola

Das Organigramm zeigt die Kooperation föderaler Fachgremien (Quelle: BMI/IT-Stab)
Das Organigramm zeigt die Kooperation föderaler Fachgremien (Quelle: BMI/IT-Stab)

Noch nie waren die Zeiten für eGovernment so günstig wie im Moment. Der weltweite Wettbewerb um wirtschafts- und bürgerfreundliche Standorte schärft den Blick für die Notwendigkeit, die Öffentliche Verwaltung mithilfe der Informationstechnologien und des Internet zu modernisieren. Dieser Trend wird durch den europäischen Binnenmarkt gestärkt. Deutschland-Online-Projekte wie die technische Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie werden zu einem kräftigen Motor für die Verwaltungsmodernisierung.

eGovernment hat in der Europäischen Union in den letzten Jahren enorm an Bedeutung gewonnen. Das belegen die IuK-Strategie i2010, der Aktionsplan eGovernment, die Ministererklärungen zum eGovernment von Manchester im November 2005 und von Lissabon im September 2007 sowie die Programme der Generaldirektionen Unternehmen (DG Market), Informationsgesellschaft (InfSo) und Informatik (DIGIT). Zeitgleich hat eGovernment auch in Deutschland politischen Rückenwind bekommen. Nach dem Willen der Bundesregierung soll die deutsche Verwaltung bei der Bürgerfreundlichkeit auf europäisches Spitzenniveau gehoben werden. Derzeit wird daher auch im Zuge der Föderalismusreform II nachgedacht, der ebenenübergreifenden Verwaltungsinformatik einen angemessenen Rechtsrahmen zu geben.

Diese erfreuliche Entwicklung ist nicht nur auf der strategischen Ebene sichtbar, sondern auch in der Praxis. Die eGovernment-Projekte von Bund, Ländern und Kommunen kommen gut voran. Es ist inzwischen selbstverständlich, dass die Verwaltungen auf allen Ebenen im Internet Informationen und im zunehmenden Maße auch online nutzbare Dienstleistungen bereitstellen, die den Kontakt zu den Bürgern und zur Wirtschaft einfacher und schneller gestalten. Ebenso wichtig ist die voranschreitende Optimierung von Prozessen innerhalb der Verwaltung durch Technologie. Auch hier wurde viel erreicht. Für die Zukunft steht als wesentliche Aufgabe an, die vorhandenen Leistungen und Angebote miteinander zu vernetzen und vor allem die Durchgängigkeit der Verfahren in der Breite zu erreichen. Nur so werden die Erfolge auch für die Bevölkerung spürbar.

Konzentration auf wenige, priorisierte Vorhaben

Zur Bewältigung dieser Aufgaben und zur Vertiefung der Zusammenarbeit verabschiedeten die Regierungschefs in Bund und Ländern daher im Sommer 2006 den Aktionsplan Deutschland-Online, mit dem bis zum Jahr 2010 eine vollständig integrierte eGovernment-Landschaft in Deutschland geschaffen werden soll. Dieses Ziel kann nur durch gemeinsames Vorgehen bei eGovernment-Vorhaben und beim Aufbau interoperabler IT-Infrastrukturen erreicht werden. Ein starkes, zentral vom Bundesministerium des Innern organisiertes Programm-Management begleitet die Aktivitäten. Kernpunkte sind die Konzentration auf wenige, ausgewählte (priorisierte) Vorhaben und eine engere Vernetzung mit den Konferenzen der Fachminister. Zu den priorisierten Vorhaben zählen zwei Basisprojekte für die bessere elektronische Zusammenarbeit über alle Verwaltungsebenen hinweg: Deutschland-Online Infrastruktur und Deutschland-Online Standardisierung. Mit ihnen wird zum einen die sichere elektronische Kommunikation zwischen Bund, Ländern und Kommunen sowie deren EU-Anbindung ermöglicht. Zum anderen sollen verbindliche und einheitliche Datenaustauschstandards die Interoperabilität von Fachverfahren fördern. Über diese Basisprojekte hinaus werden Massenverfahren mit hohem Optimierungspotenzial auf der Grundlage des Aktionsplans umgesetzt: Deutschland-Online Meldewesen, Deutschland-Online Personenstandswesen, Deutschland-Online Kfz-Wesen und seit Sommer 2007 die IT-Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.

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