80 Millionen für ein föderales eGovernment in Thüringen

„eGovernment ist eine Gemeinschaftsaufgabe“

| Autor: Manfred Klein

Landrätin Antje Hochwind, der Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen Michael Brychcy, der CIO des Landes Thüringen, Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert, und die Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, Landrätin Martina Schweinsburg, bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung
Landrätin Antje Hochwind, der Präsidenten des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen Michael Brychcy, der CIO des Landes Thüringen, Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schubert, und die Präsidentin des Thüringischen Landkreistages, Landrätin Martina Schweinsburg, bei der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung (© Finanzministerium Thüringen)

Thüringen und die kommunalen Spitzenverbände des Landes haben eine Rahmenvereinbarung geschlossen, um die Zusammenarbeit im eGovernment zu verbessern. Ziel der Vereinbarung ist eine flächendeckende elektronische Verwaltung.

Der CIO des Landes Thüringen, Finanzstaatssekretär Dr. Hartmut Schuber, erklärte anlässlich der Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung „Zusammenarbeit in den Bereichen eGovernment und Informationstechnik“ durch den Thüringischen Landkreistag e.V., den Gemeinde- und Städtebund Thüringen e.V. und die Landesregierung: „Eine Rahmenvereinbarung ist angesichts der großen Aufgaben, die vor den Verwaltungen, insbesondere kleinen Thüringer Verwaltungseinheiten stehen, der richtige Weg, um in Thüringen flächendeckend ein gutes eGovernment-Angebot bereit stellen zu können.“

Im Zuge der Rahmenvereinbarung sollen unter anderem den Kommunen die Werkzeuge und vorhandene Baumodule den Kommunen zur Verfügung gestellt werden. „eGovernment ist eine Gemeinschaftsaufgabe. Mit der Rahmenvereinbarung legen wir den Grundstein zur gemeinsamen Arbeit. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Kommunen“, so Schubert zum Abschluss.

Die Rahmenvereinbarung sieht darüber hinaus eine intensive Kooperation in den Bereichen IT- und Informationssicherheit, die Konsolidierung von Diensten und Dienstleistern sowie die Gründung Kompetenzzentrums 4.0 vor.

So soll das ThüringenCERT (Computer Emergency Response Team) zur zentralen Anlaufstelle bei der Bearbeitung von Sicherheitsvorfällen für alle Ebenen ausgebaut werden. Zudem soll im Steuerungsgremium „Informationssicherheit“ im Rahmen der Etablierung und Weiterentwicklung des ThüringenCERT erörtert und geprüft werden, welche ausgewählten Dienstleistungen den Kommunen angeboten beziehungsweise wie die Kommunen in das ThüringenCERT eingebunden werden können.

Mit einer Förderrichtlinie – die sich bereits in der Endabstimmung befindet – soll künftig auch die Ausbildung von IT-Sicherheitsbeauftragten in Kommunen und die Beratung der Kommunen zur IT-Sicherheit gefördert werden.

Eine effektive IT-Konsolidierung ist nicht nur in Thüringen die Grundlage um bei komplexen IT-Verfahren die Leistungsfähigkeit zu steigern und kosteneffizient zu arbeiten. Gleichzeitig kann durch die Konzentration und Zentralisierung auch die IT-Sicherheit gestärkt werden.

In diesem Sinne wollen die die Kooperationspartner die gemeinsame Gründung eines IT-Dienstleisters prüfen, der allen Kommunen offensteht und deren Interessen bündelt. Das Land Thüringen hat in diesem Zusammenhang seinen Willen bekräftigt, die aus einem solchen strukturellen Verbund entstehenden Projekte im Bereich eGovernment und IT finanziell zu fördern. Das Thüringer Kabinett hatte sich bereits im ersten Digitalisierungskabinett für die Zusammenarbeit aller Verwaltungen und Verwaltungsebenen ausgesprochen. Der Freistaat will dazu bis 2022 insgesamt 80 Millionen Euro für gemeinsame eGovernment und IT-Projekte der Kommunen im Freistaat bereitstellen.

Das geplante Kompetenzzentrum soll den Kommunen beim Auf- und Ausbau von eGovernment helfen. Hartmut Schubert zu den Zielen: „Wir werden es dazu nutzen, den Kommunen Hilfe und Unterstützung bei der Umsetzung des Thüringer eGovernment-Gesetzes, des Onlinezugangsgesetzes und allgemein der Digitalisierung ihrer Verwaltungen zu geben.“ Daneben solle es die Förderanträge nach der eGovernment-Förderrichtlinie bearbeiten und als Servicestelle für Praxisfragen der Kommunen im Bereich eGovernment und IT dienen. Das Kompetenzzentrum Verwaltung 4.0 soll zudem Kooperationspartner für Hochschulen zur Ausbildung von zukünftigen Fachkräften in der Landesverwaltung sein, wenn es darum geht Inhalte und praktische Beispiele zu moderner Verwaltung zu vermitteln.

Der Präsident des Gemeinde- und Städtebunds Thüringen, Michael Brychcy, bewertete die Vereinbarung so: „Kommunale Selbstverwaltung und enge Zusammenarbeit zwischen Kommunen und Land müssen kein Widerspruch sein. Mit der Umsetzung der Rahmenvereinbarung erwarten wir die gemeinsame Erfüllung einer anspruchsvollen Aufgabe – zukunftsfeste eGovernment-Entwicklung – auf Augenhöhe.“

Die Präsidentin Thüringischer Landkreistag, Landrätin Martina Schweinsburg betonte: „Dies ist eine wichtige Weichenstellung für Kommunen und Land beim eGovernment. Mit der Rahmenvereinbarung schaffen wir Klarheit; auch bei der Finanzierung! Auf dieser Grundlage können wir vor Ort die digitale Verwaltung weiter voranbringen.“

Und Dr. Hartmut Schubert ergänzte dazu: „Ich werte die Vereinbarung als wichtiges Zeichen, dass das Thema eGovernment in allen Thüringer Kommunen angekommen ist. Ich erlebe eine starke Motivation in Thüringen, die Digitalisierung der Verwaltung gemeinsam nach vorne zu treiben.“

Martina Schweinsburg und die Landrätin Antje Hochwind wollen auf der nächsten Sitzung ihres Präsidiums vorschlagen, einen Ausschuss für eGovernment ins Leben zu rufen. So wie beim Land das Thüringer Finanzministerium als zentraler Ansprechpartner dient, soll auch aufseiten der Landkreise ein kompetenter Ansprechpartner bereit stehen.

Kommentar zu diesem Artikel abgeben

Schreiben Sie uns hier Ihre Meinung ...
(nicht registrierter User)

Zur Wahrung unserer Interessen speichern wir zusätzlich zu den o.g. Informationen die IP-Adresse. Dies dient ausschließlich dem Zweck, dass Sie als Urheber des Kommentars identifiziert werden können. Rechtliche Grundlage ist die Wahrung berechtigter Interessen gem. Art 6 Abs 1 lit. f) DSGVO.
Kommentar abschicken
copyright

Dieser Beitrag ist urheberrechtlich geschützt. Sie wollen ihn für Ihre Zwecke verwenden? Kontaktieren Sie uns über: support.vogel.de/ (ID: 45503895 / Projekte & Initiativen)