Thüringen

„eGovernment ist auch in Thüringen auf einem guten Weg“

08.06.2009 | Redakteur: Manfred Klein

Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Ein weiteres zentrales Thema ist die Umsetzung der EU-DLR. In Thüringen koordiniert das Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit die Umsetzung der Richtlinie. Die Rolle des Einheitlichen Ansprechpartners soll durch die Wirtschafts- und Berufskammern in Zusammenarbeit mit dem Landesverband der Freien Berufe im Rahmen eines Allkammermodells ausgeübt werden. Zudem werden durch die Kommunen sämtliche Normen auf ihre Dienstleistungsrelevanz geprüft.

Im Ergebnis sollen so sämtliche Leistungen auf kommunaler Ebene mit Bezug zur Dienstleistungsrichtlinie ermittelt werden. In Erfurt bewertete man die bisher erzielten Ergebnisse so: „Schon jetzt kann festgestellt werden, dass eine Vielzahl kommunaler Behörden in die elektronische Verfahrensabwicklung einbezogen werden muss.“

Inzwischen arbeitet das Finanzministerium daran, auf der Grundlage der vom Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit evaluierten nforderungen, die dazu notwendigen technischen Systeme bereitstellen.

Die zur Umsetzung der Richtlinie notwendigen Standards und Schnittstellen sollen ebenfalls landesweit aus einer Hand entwickelt werden. Für diese Aufgabe ist die IuK-Leitstelle zuständig.

Fazit

Zweifelslos hat Thüringen in den vergangenen Monaten viel bei der Umsetzung von eGovernment erreicht. Allerdings gibt es auch gravierende Defizite. Auffällig ist besonders das Fehlen eines Masterplans. Dies gilt umso mehr, als die IuK-Richtlinie, die nicht nur den Aufbau der IT-Leitstelle regelt, sondern auch die Erstellung und die jährliche Fortschreibung eines eGovernment-Masterplans vorsieht, fast zwei Jahre alt ist. Die fehlende Gesamtkonzeption muss sich hinderlich auf das Gesamtprojekt eGovernment auswirken. Wie erklärt sich diese Verzögerung? Offenbar kam es in der Leitstelle auch zu größeren organisatorischen Anpassungen.

In der eingangs zitierten Stellungnahme heißt es jedenfalls: Die Veränderungen seien der Tatsache geschuldet, dass die IuK-Leitstelle als Stabstelle schlichtweg zu groß geworden sei.

 

Es stehen große Veränderungen ins Haus

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