Thüringen „eGovernment ist auch in Thüringen auf einem guten Weg“

Redakteur: Manfred Klein

Der Freistaat Thüringen hat einen langen Weg zu seinem eGovernment-Portal hinter sich. Kurz vor der Präsentation des 2008 ans Netz gegangenen Portals auf der CeBIT sorgte das Projekt noch einmal für Aufregung, als das Finanzministerium auf Äußerungen eines SPD-Abgeordneten reagieren musste. Welchen Entwicklungsgrad hat eGovernment im Freistaat nun tatsächlich erreicht?

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( Archiv: Vogel Business Media )

Ein Sprecher des Finanzministeriums erklärte zur Kritik des SPD-Abgeordneten Rolf Baumann, der der Landesregierung vorgeworfen hatte, sie sei nicht ausreichend im Internet präsent, die Behauptungen würden durch ständiges Wiederholen nicht wahrer. Die Fakten sprächen eine andere Sprache. Denn der Freistaat sei nachweislich in vielfältiger Form im Internet präsent. Dies würde nach der Überarbeitung des Service-Portals in Kürze auch noch deutlicher werden, so der Sprecher.

Im Zentrum des Thüringer Service-Portals stehe der Zuständigkeitsfinder. Dieser biete neben dem klassischen Behördenwegweiser über 420 Anliegen aus typischen Lebenslagen wie Eheschließung, Geburt, Sterbefall, Umzug, Meldewesen, Kfz-Haltung, Staatsangehörigenrecht und andere Dienste. Zum Service gehörten zudem elektronische Informationen wie auch Formulare für die Online-Antragstellung. Zurzeit könne man dort Wegweiser für über 1.200 Behörden finden. Zugleich biete das Serviceportal weitere Online-Dienste wie etwa das Schulportal, Förderprogramme, das Thüringer Landesrecht, das Tourismusportal oder auch Thüringen für Kinder. Einige Online-Dienste würden millionenfach angeklickt. Das Angebot werde also von Bürgern, Unternehmen und Investoren intensiv genutzt.

Im Übrigen sei eGovernment in Thüringen auch ein gemeinschaftliches Projekt von Freistaat und Kommunen. „Gerade auch die Kommunen beteiligen sich aktiv am weiteren Ausbau und somit an der stetigen Verbesserung des Online-Angebotes“, so der Sprecher.

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Bestandsaufnahme

Doch wie ist es wirklich um die Bereiche Verwaltungsreform und eGovernment in Thüringen bestellt? In einem aktuellen Faltblatt des Finanzministeriums werden als Ziele von eGovernment die bequeme Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen via Computer und eine effiziente und kooperativ gestaltete Verwaltung genannt.

Die genannten Ziele könnten jedoch nur erreicht werden, wenn eine umfassende Modernisierung der Öffentlichen Verwaltung mit der systematischen Nutzung der Informationstechnologie verbunden werde.

Die Verantwortlichen ziehen daraus das Fazit: „eGovernment stellt somit auch einen großen Veränderungsprozess in der Öffentlichen Verwaltung dar. Diese Veränderungen betreffen die Organisation, die Technologie aber auch die Behördenkultur. Denn auch der Umgang der Behörden mit dem Bürger und den Unternehmen wird sich ändern.“

eGovernment-Komponenten

Auf dem Weg zu diesen Zielen ist der Freistaat nach eigener Einschätzung ein gutes Stück vorangekommen. So verfüge das Land mittlerweile über zahlreiche Online-Angebote. Neben den schon genannten gehören dazu ein elektronisches Register und ein Geoproxy-Server zur Bereitstellung von Geodaten.

Weitere Bausteine auf dem Weg zu erfolgreichen eGovernment sei HAMASYS, ein Projekt zur Einführung eines modernen HAushaltsMAnagementSYStems, und ZEPTA als zentrales Personalmanagementsystem für die Thüringer Allgemeine Verwaltung sowie für die Polizei- und Schulverwaltung. Hinzu kämen die Aktivitäten zur Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie.

Zur Umsetzung der genannten Projekte schreiben die Verantwortlichen in einem aktuellen Dokument zur Verwaltungsreform: „Die Veränderung der Verwaltung im Zuge von eGovernment ist ein langwieriger und mit hohem Aufwand verbundener Prozess, der mit vielen Traditionen bricht. So bedarf es in diesem Bereich besonders der ressortübergreifenden Kooperation. Ausgehend von dem Beschluss der Landesregierung zur Errichtung einer IuK-Leitstelle, die den IuK-Einsatz planen und steuern wird, wird ein eGovernment-Masterplan erstellt. Dieser Masterplan wird auch die Ergebnisse der Fortschreibung der Aufgabenerhebung nutzen, um die Verwaltungsprozesse zu identifizieren, für die sich die Nutzung der IT lohnt. Der Masterplan wird auch die bereits laufenden IT-Vorhaben der Landesverwaltung enthalten.“

Obwohl das Land also bislang über keinen eGovernment-Masterplan verfügt, zeichnen sich einige Schwerpunkte künftiger Aktivitäten ab:

So soll das Projekt Serviceplattform, nicht nur Bürgern und Unternehmen umfangreiche Services anbieten, sondern auch Dienste für die Verwaltung bereitstellen und zu einer Vereinheitlichung der IT und ihrer Strukturen beitragen.

Als führendes eGovernment-Projekt Thüringens soll die Serviceplattform weit über den Bereich der Landesverwaltung hinaus wirksam werden und auch die Kommunalverwaltungen einbinden. Für Bürger und Unternehmen soll so ein einheitlicher und benutzerfreundlicher Zugang zu Verwaltungsdienstleistungen entstehen. Zielvorgaben sind:

  • die Bereitstellung notwendiger Basisdienste für einen verwaltungsübergreifenden, sicheren, hochverfügbaren Datenaustausch, auch zwischen verschiedenen Fachanwendungen,
  • ie Bereitstellung verschiedener Querschnittsanwendungen zur Mehrfachverwendung in Fachanwendungen und?
  • ie Integration von Fachanwendungen.?

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Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie

Ein weiteres zentrales Thema ist die Umsetzung der EU-DLR. In Thüringen koordiniert das Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit die Umsetzung der Richtlinie. Die Rolle des Einheitlichen Ansprechpartners soll durch die Wirtschafts- und Berufskammern in Zusammenarbeit mit dem Landesverband der Freien Berufe im Rahmen eines Allkammermodells ausgeübt werden. Zudem werden durch die Kommunen sämtliche Normen auf ihre Dienstleistungsrelevanz geprüft.

Im Ergebnis sollen so sämtliche Leistungen auf kommunaler Ebene mit Bezug zur Dienstleistungsrichtlinie ermittelt werden. In Erfurt bewertete man die bisher erzielten Ergebnisse so: „Schon jetzt kann festgestellt werden, dass eine Vielzahl kommunaler Behörden in die elektronische Verfahrensabwicklung einbezogen werden muss.“

Inzwischen arbeitet das Finanzministerium daran, auf der Grundlage der vom Ministerium für Wirtschaft, Technologie und Arbeit evaluierten nforderungen, die dazu notwendigen technischen Systeme bereitstellen.

Die zur Umsetzung der Richtlinie notwendigen Standards und Schnittstellen sollen ebenfalls landesweit aus einer Hand entwickelt werden. Für diese Aufgabe ist die IuK-Leitstelle zuständig.

Fazit

Zweifelslos hat Thüringen in den vergangenen Monaten viel bei der Umsetzung von eGovernment erreicht. Allerdings gibt es auch gravierende Defizite. Auffällig ist besonders das Fehlen eines Masterplans. Dies gilt umso mehr, als die IuK-Richtlinie, die nicht nur den Aufbau der IT-Leitstelle regelt, sondern auch die Erstellung und die jährliche Fortschreibung eines eGovernment-Masterplans vorsieht, fast zwei Jahre alt ist. Die fehlende Gesamtkonzeption muss sich hinderlich auf das Gesamtprojekt eGovernment auswirken. Wie erklärt sich diese Verzögerung? Offenbar kam es in der Leitstelle auch zu größeren organisatorischen Anpassungen.

In der eingangs zitierten Stellungnahme heißt es jedenfalls: Die Veränderungen seien der Tatsache geschuldet, dass die IuK-Leitstelle als Stabstelle schlichtweg zu groß geworden sei.

(ID:2021849)