eGovernment-Wettbewerb

eGovernment in Schleswig-Holstein erneut ausgezeichnet

| Redakteur: Manfred Klein

Beides ist zeit- und kostenaufwendig und angesichts der technischen Möglichkeiten überholt. Eine persönliche Einsichtnahme in Unterlagen bedeutet sowohl für den Bürger wie auch für die Verwaltung eine große Belastung. Termine müssen abgestimmt werden, die Öffnungszeiten eines Rathauses passen nicht immer zu den verfügbaren Zeiten der Bürger, auch können Verständnis- und Fachfragen nicht immer ad hoc beantwortet werden.

Der Gesetzgeber hat 2004 festgelegt, dass die Beteiligung der Behörden und TöB sowie der Öffentlichkeit im Rahmen der Bauleitplanung ergänzend zu dem klassischen Verfahren auch elektronisch durchgeführt werden kann. Den zuständigen Kommunalverwaltungen eröffnen sich somit weitgehende Möglichkeiten, ihr Verwaltungshandeln zu optimieren und den Bürgern, Behörden und TöB ein komfortableres und leicht erreichbares Angebot für die Abgabe von Stellungnahmen in der Bauleitplanung zu bieten.

In Trägerschaft des Kommunalen Forums für Informationstechnik und unter Federführung des Kreises Stormarn sowie mit Unterstützung zahlreicher Pilotkommunen wurde daher seit 2010 das Verfahren „Bauleitplanung Online-Beteiligung für die Kommunen des Landes Schleswig-Holstein“ (BOB-SH) entwickelt.

Mit der Entwicklung beauftragt wurde die Firma DEMOS Gesellschaft für E-Partizipation mbH. Aufbauend auf Erfahrungen, die mit der Freien und Hansestadt Hamburg, der Technischen Universität Harburg und deren Technik-Ausgründung TuTech GmbH in einem ähnlichen Projekt erworben wurden, hat DEMOS eine Software erstellt, die den Kommunen die Beteiligung von Behörden und anderen Trägern öffentlicher Belange auf elektronischem Wege ermöglicht.

BOB-SH stellt eine gemeinsame Arbeitsplattform der kommunalen Verfahrensträger und der zu beteiligenden Behörden und TöB dar. Der Verfahrensträger veröffentlicht den Bauleitplan und dazugehörige Dokumente verfahrensspezifisch, also jedes Verfahren getrennt von allen anderen, auf einem geschützten Internetserver.

Nach einer Vorbereitungsphase wurde von Februar bis Juni 2011 die Online-Beteiligung der TöB und der Behörden von Pilotkommunen getestet. Zweck der Pilotierung war die Erfassung der unterschiedlichen Anforderungen verschiedener Verwaltungen. Die Pilotkommunen Stadt Bad Oldesloe, Gemeinde Barsbüttel, Amt Itzstedt/Tangstedt, Amt/Gemeinde Trittau, Stadt Ratzeburg und die Stadt Pinneberg haben insgesamt acht Beteiligungsverfahren mit BOB-SH durchgeführt.

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