Bayern-CIO zieht eGovernment-Zwischenbilanz

eGovernment heute und Ausblick auf ein „Digitales Bayern 2020“

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Große Fortschritte erziele der Freistaat bei der Bereitstellung der Pläne zur Bebauung und Flächennutzung im Internet: Immer mehr Kommunen (bisher gut die Hälfte) in Bayern schaffen hierdurch Transparenz für bauwillige Bürger, Planer, Handwerker und investitionswillige Unternehmer. Die Bauleitpläne seien auch als Webdienst im Internet nutzbar und könnten barrierefrei in Drittsysteme eingebunden werden. Die bayerischen Industrie- und Handelskammern hätten diese Informationen bereits in ihr Standortinformationssystem SISBY integriert.

Bei öffentlichen Planungsvorhaben verspreche auch der Ausbau elektronischer Beteiligungsverfahren enorme Zeitersparnis und Effizienzgewinne. Derzeit laufe hierzu ein Pilotprojekt im Landkreis Dachau noch mindestens bis zum Herbst dieses Jahres zur Optimierung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren. Die Bereitstellung der Planentwürfe im Internet ermögliche eine durchgängige Kommentierung durch alle zuständigen Fachstellen und beschleunige den Planungsfortschritt erheblich.

Serviceportal Digitales Bayern

„Wir sind dabei, ein Serviceportal Digitales Bayern aufzubauen, das dem Bürger Verwaltungsdienste aus einer Hand ermöglicht. Wichtig ist dabei, dass sich der Bürger nur ein einziges Mal elektronisch registrieren muss, in dem er ein Bürgerkonto einrichtet. Ist dieses Konto einmal eingerichtet, kann der Bürger jederzeit – vorzugsweise mittels der elektronischen Identitätsfunktion des neuen Personalausweises – alle Bürgerdienste, sei es staatlich oder kommunal, im Serviceportal in Anspruch nehmen. Der Bürger spart sich damit zeitaufwendige Behördengänge. Insbesondere erleichtert das Konto dem Bürger das Ausfüllen von Online-Formularen, da seine Stammdaten automatisch in allen im System hinterlegten Formularen vorbelegt werden.“

eGovernment-Löwe

Innovativ - zukunftsweisend - praxisbewährt! – unter diesem Motto prämiere der Freistaat Bayern auch 2012 wieder Online-Verfahren, die spürbare Mehrwerte und Erleichterungen für Bürger, Unternehmen und Verwaltung bringen. Im Juni wurde Wettbewerb um den Bayerischen eGovernment-Löwen 2012 gestartet. Bewerbungen müssen spätestens bis 28. September 2012 eingereicht werden. Das Wettbewerbskonzept und das Bewerbungsformular sind unter www.cio.bayern.de abrufbar.

Rechtliche Aspekte

„Zur erfolgreichen Weiterentwicklung von eGovernment und zur Umsetzung unserer Vision Digitales Bayern 2020 wird es auch verstärkt erforderlich sein, bestehende Verwaltungsabläufe auf Verbesserungs- und Vereinfachungspotenziale hin zu untersuchen, wie beispielhaft bei der Modernisierung unseres Gewerbemeldungsverfahrens GEWAN praktiziert, sowie rechtliche Rahmenbedingungen zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen“, sagte Pschierer: „Derzeit arbeiten wir mit dem Bund und den anderen Ländern am eGovernment-Gesetz, um unter anderem die Schriftformerfordernisse bei elektronischen Verfahren abzubauen und beispielsweise die elektronische Identität des neuen Personalausweises für deren Rechtsverbindlichkeit zuzulassen.“

Dies würde insbesondere die Einführung der genannten Serviceplattform Digitales Bayern erheblich begünstigen und damit dem Bürger und vor allem auch der Wirtschaft weitere spürbare Vorteile im Umgang mit der Verwaltung bringen.

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