Heute tagt der Innenausschuss eGovernment-Gesetz und De-Mail: Deutsche Post wieder im Rennen?

Redakteur: Gerald Viola

Vor wenigen Tagen verkündete die Deutsche Post ihren Ausstieg bei De-Mail. Kommt ihr Konkurrenz-Projekt ePost nach erfolgreicher Lobbyarbeit heute durch die Hintertür wieder ins eGovernment-Gesetz? Am Nachmittag tagt der Innenausschuss und beschließt möglicherweise eine Änderung des eGovernment-Gesetzes, über das morgen der Bundestag befindet.

Anbieter zum Thema

ePost wieder im Rennen? Heute tagt der Innenausschuss
ePost wieder im Rennen? Heute tagt der Innenausschuss
(Quelle: Deutsche Post)

Am Entwurf des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung ist offenbar eine kräftige Änderung geplant. Zur sicheren Kommunikation sollen Bundesbehörden neben der De-Mail auch andere Verfahren anbieten können, verlautete vor der Sitzung des Innnenausschusses.

Damit ist der ePost-Service (vormals ePostbrief) offenbar wieder im Rennen um die lukrative Zustellung der Behördenpost, die bisher elektronisch nur durch zertifizierte De-Mail-Anbieter erfolgen sollte.

Die Schriftformerfordernis soll auch durch „sonstige sichere Verfahren“ rechtssicher ermöglicht werden. Welche Zulassungbeschränkungen und -verfahren durch den Gesetzgeber vorgesehen sind, ist derzeit nicht bekannt.

Jetzt Newsletter abonnieren

Wöchentlich die wichtigsten Infos zur Digitalisierung der Verwaltung und Öffentlichen Sicherheit.

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung.

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

(ID:39204020)