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Merkel verweist BITKOM ans Wirtschaftsministerium eGovernment geht auch ohne Internet-Staatsminister

Redakteur: Gerald Viola

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der Eröffnung der CeBIT in Hannover die BITKOM-Forderung nach einem Internet-Staatsminister abgelehnt. Der Ansprechpartner für die IT-Wirtschaft sei das Bundeswirtschaftsministerium.

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Merkel und Zapatero (rechts) in Hannover
Merkel und Zapatero (rechts) in Hannover
( Foto: RegierungOnline/Bergmann )

Die Informations- und Kommunikationstechnologien sieht Bundeskanzlerin Angela Merkel als wesentliche Treiber der Globalisierung und des Fortschritts. Sie stünden für jene Offenheit, die die modernen Märkte jetzt in mehrfacher Hinsicht bräuchten, sagte die Kanzlerin zur Eröffnung der weltgrößten Computermesse.

So wie Menschen in vernetzten Communities müsse auch die internationale Wirtschaft das richtige Maß von Regeln und Freiheit finden, sagte Merkel. Freier Handel, durchlässige Grenzen und Fortschritt ohne Barrieren seien gut für die gesamte internationale Gemeinschaft ? wenn zuvor vereinbarte Spielregeln eingehalten würden.

Während im CeBIT-Partnerland Spanien bereits 99 Prozent des Landes mit Breitbandverbindungen vernetzt ist, will Deutschland die flächendeckende Versorgung bis Ende des Jahres erreichen. „Wir haben da noch viel vor uns“, bekannte die Kanzlerin angesichts einiger „blinder Flecken“ auf der Landkarte im ländlichen Raum.

Am schnellen Internet führe allerdings kein Weg vorbei. Die Netze sorgten schließlich dafür, dass sich die Wirtschaft entwickle, so Merkel. Schon bis 2014 will die Bundesregierung deshalb superschnelles Internet in Dreiviertel des Landes verfügbar machen: bis zu 50.000 Kilobit pro Sekunde.

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