Baden-Württembergs Universalprozess

eGovernment als Baukastensystem

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Marius Herr: Der Universalprozess war von Anfang an als „Minimum Viable Product“, kurz „MVP“ ausgelegt. Das bedeutet, dass wir mit minimalem Aufwand ein funktionierendes Produkt für einen Großteil der Kommunen entwickeln. Ein MVP muss noch nicht von Anfang an alle Ausbaustufen und Module der Zielversion enthalten.

Es soll zunächst getestet werden, ob die Idee gut ist und es sich lohnt, diese weiter zu verfolgen. Bei unserem Universalprozess ist das definitiv der Fall. Gemeinsam mit den Kommunen, dem kommunalen IT-Dienstleister Komm.ONE und dem IT-Dienstleister des Landes BITBW arbeiten wir iterativ mit den zur Verfügung stehenden Ressourcen die geplanten Ausbaustufen ein und machen so die Handhabung deutlich komfortabler. Das ist effizient und gleichzeitig effektiv.

Ein zweiter Kritikpunkt kam vonseiten des Datenschutzes. Dort wurde die Befürchtung geäußert, die Bürgerdaten seien bei der Antragstellung in den Kommunen nicht sicher genug. Wie wollen Sie die Befürchtungen zerstreuen?

Stefan Krebs: Grundsätzlich sind die Kommunen, ob die Anträge per eMail, per Fax oder durch persönliche Vorsprache vor Ort eingehen, für die Verarbeitung von Daten selbst verantwortlich. Wir können nicht in jeder Amtsstube den Sachbearbeitern über die Schulter schauen. Wir haben aber auch keinen Anlass zu einem grundlegenden Misstrauen, dass die Kommunen sich nicht an die gesetzlichen Vorschriften zum Datenschutz halten. Dasselbe gilt auch für Online-Anträge, die über service-bw gestellt werden.

Wofür wir selbst sorgen, ist die Sicherheit bei der Datenübertragung: Bei allen Anträgen, die über service-bw gestellt werden, halten wir selbstverständlich ein sehr hohes Niveau beim Schutz der Daten ein – egal ob der Universalprozess zugrunde liegt oder nicht. Die Antragsteller und die Behörden erhalten über service-bw einen Kommunikationskanal, der viel sicherer ist als der gewöhnliche eMailverkehr.

Das heißt, gerade weil die Antragstellung über service-bw erfolgt, sind die Daten der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen besonders geschützt. Unser Team im Haus arbeitet ferner kontinuierlich an transparenten und leicht verständlichen Erklärungen, welche Daten wie verarbeitet werden und wer jeweils dafür verantwortlich ist. Eine vergleichbare Kombination aus hohem Schutzniveau und großer Transparenz gegenüber den Antragstellern werden Sie bei sonstigen Antragsformen – per eMail, per Telefon und selbst bei persönlichem Erscheinen – kaum finden.

Mittlerweile erfreut sich der Universalprozess steigender Zugriffszahlen. Wie stellt sich die Akzeptanz bei Bürgern und Kommunen mittlerweile dar?

Stefan Krebs: In den ersten 48 Stunden nach Bereitstellung haben bereits rund 30 Kommunen im Land den Universalprozess für mindestens eine Verwaltungsleistung auf service-bw aktiviert. Bis heute ist die Zahl der nutzenden Kommunen auf über 100 angewachsen. Einige von ihnen stellen mit dem Universalprozess über 300 unterschiedliche Verwaltungsleistungen online zur Verfügung. Darüber hinaus gibt es auch Leistungen, die von Regierungspräsidien oder von Landratsämtern angeboten werden und für die Bürgerinnen und Bürger aus dutzenden Kommunen verfügbar sind. Insgesamt können so auf Basis des Universalprozesses Online-Anträge in mehreren hundert Kommunen des Landes gestellt werden.

Vor dem Hintergrund dieser erfolgreichen Entwicklung stellt sich die Frage, wie es mit dem Universalprozess und der OZG-Umsetzung in den kommenden Monaten in Baden-Württemberg weitergehen wird. Welches sollen die nächsten Projektschritte sein und wie soll der Universalprozess in der OZG-Umsetzung aufgehen?

Stefan Krebs: Wir werden den Universalprozess kontinuierlich weiterentwickeln und verbessern. Bereits in den ersten Tagen haben wir viele gute Ideen von den Kommunen erhalten, was wir noch optimieren können. Die Vorschläge haben wir umgehend aufgenommen und gemeinsam mit den Entwicklerinnen und Entwicklern umgesetzt. Dieses agile Vorgehen führen wir weiter. Eine ePayment-Komponente steht für den Universalprozess bald bereit. Wir werden Stück für Stück neue Module hinzunehmen.

Die begonnene Entwicklung von Standardprozessen setzen wir ebenfalls wie geplant fort. Wir haben uns gemeinsam mit den Kommunalen Landesverbänden und unseren IT-Dienstleistern bewusst für eine Doppelstrategie entschieden. Mit dem Universalprozess und den OZG-Standardprozessen verfolgen wir nun zwei Entwicklungslinien, mit denen wir das OZG in Baden-Württemberg zügig umsetzen werden. Wir wollen allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen des Landes Online-Verwaltungsleistungen schnellstmöglich zugänglich machen. Unser Vorgehen ist daher ganz im Sinne unseres Ziels: eGovernment für alle.

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