ePartizipation eGovernment 2.0 ist erst in der Betaphase

Redakteur: Manfred Klein

Nach einigen Anlaufschwierigkeiten wird die elektronische Bürgerbeteiligung nicht nur in Deutschland, sondern auch international von Politik und Verwaltung immer ernster genommen. Dem Einsatz von Web-2.0-Anwendungen wird dabei eine besondere Bedeutung zugemessen. Eine Studie analysiert die ePartizipationsangebote der 50 größten Städte und der 16 Bundesländer in den Bereichen Stadtplanung, Finanzplanung, Beschwerden und Vorschläge sowie Bürgerdienste im Rahmen einer umfassenden Untersuchung. Die Ergebnisse zeigen, dass die Entwicklung noch ganz am Anfang steht.

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Die Möglichkeiten der elektronischen Bürgerbeteiligung werden seit fast zwei Jahrzehnten unter den Begriffen eDemocracy und ePartizipation zusammengefasst.

„Bisher glichen die entsprechenden Umsetzungsbemühungen der staatlicher Institutionen jedoch mehr einem rhetorischen Versprechen, als dem ernsthaften Versuch eine Demokratie von neuer, partizipativer Dimension Wirklichkeit werden zu lassen“, beschreiben die Autoren, Dr. Alexander Schellong und Philipp Girrger von der CSC Deutschland Solutions GmbH, den aktuellen Entwicklungsstand.

Dennoch sei seit einigen Jahren eine neue Dynamik zu beobachten. So beschrieben sowohl die Open-Government-Agenda der Obama-Administration als auch die von den EU-Mitgliedsstaaten ratifizierte Malmö-Deklaration, die eine gemeinsame eGovernment-Strategie bis zum Jahr 2015 definieren soll, sowie das deutsche Programm eGovernment 2.0 der Bundesregierung die Beteiligung der Bevölkerung an Prozessen in Politik und Verwaltung. ePartizipation werde damit – so die Autoren – ein zentrales Element zur Legitimierung staatlichen Handelns und Stärkung der Bürgergesellschaft in einer zunehmend vernetzten Welt.

Die gesellschaftlichen und politischen Gestaltungsmöglichkeiten, die sich durch den Einsatz von Web-2.0-Technologien ergeben, beginnen sich heute jedoch erst in Ansätzen abzuzeichnen. Dennoch ist schon abzusehen, so die beiden Autoren, dass ihr Einfluss auf alle Formen der elektronischen Bürgebeteiligung kaum zu unterschätzen ist.

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