„Neue Verwaltungssteuerung“ in Hessen

Effizienz kommt vor Perfektion

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Alle drei Ziele stehen nicht nur für sich alleine, sondern auch in einem engen inhaltlichen Zusammenhang und wirken aufeinander. So führt eine Steigerung der Effizienz in den täglichen Arbeitsabläufen immer auch zu einer Erhöhung der Akzeptanz und schafft Freiräume, die Ergebnisse und Möglichkeiten des Systems besser zu nutzen. Die in den vergangenen Jahren in das Projekt getätigten Investitionen waren richtig und sinnvoll.

Vereinfachung kann aber nicht bedeuten, die gewonnene Transparenz im Planungs- und Rechnungslegungsprozess sowie die vollständigen Informationen zu Kosten und Leistungen aufzugeben. Das neue Rechnungswesen bietet die Möglichkeit, die finanziellen und bilanziellen Auswirkungen politischer Entscheidungen stärker als bisher in den Blick zu nehmen. Dies ist auch notwendig, um im Sinn einer zukunftsorientierten Haushaltspolitik sowie im Interesse der Generationengerechtigkeit und Nachhaltigkeit die durch die Schuldenbremse bedingten Einsparvorgaben zu erreichen.

Fazit

Die Einführung der NVS war schließlich – so lässt es sich heute durchaus festhalten – auch im internationalen Kontext eine strategisch richtige Entscheidung des Landes: Die aktuellen europäischen Vorgaben und Entwicklungen lassen eine Weiterentwicklung zu einem harmonisierten Rechnungswesen für die europäischen Mitgliedstaaten erwarten, das neben der Rechnungslegung zugleich die finanzstatistischen Anforderungen nach einheitlichen Grundsätzen bedient.

Dafür hat sich mittlerweile der Begriff des „European Public Sector Accounting Standard“ (EPSAS) entwickelt. Auch hier hat Hessen eine Vorreiterrolle inne, und nicht wenige, die den Prozess jahrelang aufgrund des Umstellungsaufwands kritisch beäugt haben, fragen heute interessiert, wie wir das umgesetzt haben. Wir befinden uns, wenn es darum gehen wird, solche Systeme vorzuhalten, auf einem soliden Ausgangspunkt und können die internationale Entwicklung mit einer gewissen Gelassenheit verfolgen.

Von der Einführung einer Schuldenbremse war Hessen zu Beginn der Neuen Verwaltungssteuerung 1998 noch weit entfernt. Doch heute wissen wir: Es hat sich aus heutiger Sicht ausgezahlt, mit der NVS ein System implementiert zu haben, das die notwendige Transparenz schafft über die Zielerreichung und den damit verbundenen Ressourcenverbrauch. Was also am Anfang für manche lediglich wie der Wechsel eines „Betriebssystems“ aussah, hat sich im Lauf der Jahre zu einem effizienten und erfolgreichen Steuerungs- und Kontrollinstrument einer nachhaltigen Finanzpolitik entwickelt.

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