IT für eGovernment

Effektiver IT-Einsatz im föderalen Deutschland

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Gemeinsam IT organisieren

Allein mit der Entwicklung und Festlegung von Standards ist es dabei nicht getan. Denn auch dann würde jede Verwaltung, beziehungsweise jede Verwaltungs-ebene, ihre IT weiterhin selbst organisieren – mit eigener Technik und eigenem Personal zu hohen Kosten. Wesentlich effektiver wäre eine konsequente Zusammenführung der vorhandenen IT-Betriebsorganisationen.

Dataport ist als eine gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts der Bundesländer Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Freie und Hansestadt Hamburg und der Freien Hansestadt Bremen ein gutes Beispiel für eine länderübergreifende gemeinsame Einrichtung. Dataport hat als gesetzliche Aufgabe die IT-Unterstützung für die genannten Länder zu leisten. Alle Trägerländer können zusammen über Dataport ihre IT direkt und unmittelbar ohne Ausschreibung organisieren, ohne dass es weiterer gesetzlicher Regelungen bedarf. Die Entscheidungskompetenzen ebenso wie die eigentlichen Fachaufgaben liegen – wie bisher – bei den Ländern. Sie bedienen sich lediglich bei der IT-Unterstützung ihrer Anstalt Dataport. Die Zusammenarbeit der vier norddeutschen Trägerländer beim Betrieb des Dataport-Rechenzentrums für die Steuerverwaltung ist nur ein Beispiel für die erfolgreiche und effektive Bündelung der Aufgaben.

Doch es gibt Hindernisse für die verwaltungsübergreifende Zusammenarbeit. Die notwendige gesetzliche Regelung für Dataport als IT-Dienstleister von vier Ländern wurde auf der Grundlage von Staatsverträgen geschaffen. Staatsverträge bedingen immer ein langwieriges Verfahren. Wollen die Beteiligten sie später abändern, gelingt dies nur sehr schwerfällig. Problematisch für Dataport ist außerdem die Zusammenarbeit mit den schleswig-holsteinischen Kommunen und mit den Verwaltungen der nicht an Dataport beteiligten Bundesländer. Hier ist die Kooperation nur bedingt möglich, da es sich vergaberechtlich um sogenannte Dritte handelt, die ohne gesetzliche Grundlage nur sehr eingeschränkt an der Zusammenarbeit beteiligt werden können. Notwendige gesetzliche Regelungen stehen aber wiederum dem allgemeinen Bürokratieabbau entgegen, denn sie sind arbeits- und zeitaufwendig, damit kostenintensiv und schließen eine flexible Zusammenarbeit faktisch aus.

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