Tag der Daseinsvorsorge

DStGB fordert nationale Smart-City-Strategie

| Autor: Manfred Klein

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Damit Kommunen und kommunale Unternehmen auch in der Zeiten der Digitalisierung den Bürgern verlässliche und qualitativ hochwertige Dienstleistungen anbieten können, fordert der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte-und Gemeindebunds (DStGB), Dr. Gerd Landsberg, eine KfW-Richtlinie zur finanziellen Unterstützung der Kommunen.

Zum heutigen Tag der Daseinsvorsorge und internationalem Tag der öffentlichen Dienste bekräftigte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Dr. Gerd Landsberg, dass die kommunalen Infrastrukturen Grundlage und Lebensadern unseres Wohlstandes und unserer Wirtschaft seien. Er forderte daher eine nationale Smart-City-Strategie, die Kommunen und Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung begleite.

Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Gerd Landsberg, fordert Digitalisierungshilfen für die Kommunen
Der Hauptgeschäftsführer des DStGB, Gerd Landsberg, fordert Digitalisierungshilfen für die Kommunen (Bild: DStGB)

Zur kommunalen Infrastruktur gehörten Straßen, Brücken und Gebäude genauso wie Strom- und Wasserversorgung sowie die Abwasser- und Abfallentsorgung. Zunehmend stellten die kommunalen Unternehmen in ländlichen Regionen die Versorgung der Bürger und der mittelständischen Wirtschaft mit schnellen und leistungsfähigen Breitbandleitungen sicher.

Die kommunale Infrastruktur passe sich den Herausforderungen und Bedürfnissen an und sorge für verlässliche und bezahlbare Ver- und Entsorgung im Sinne des Gemeinwohls, so Landsberg. „Anders als bei Privatunternehmen steht nicht die Gewinnmaximierung, sondern die Erfüllung der Bedürfnisse der regionalen Gemeinschaft im Vordergrund. Daher genießen kommunale oder kommunal geprägte Unternehmen deutschlandweit ein sehr hohes Ansehen bei den Bürgerinnen und Bürgern“, führte Landsberg mit Blick auf die kommunale Infrastruktur aus.

Um auch weiterhin der verlässliche Partner der Bürgerinnen und Bürger zu sein, gingen Kommunen und kommunale Unternehmen zunehmend bei der Digitalisierung voran. Zu ihrer Unterstützung sei jedoch eine nationale Smart-City-Strategie dringend notwendig. „Wir müssen schnell die richtigen Weichen stellen, um die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes abzusichern“, sagte Landsberg.

Erforderlich sei dazu die Auflage einer Förderrichtlinie „Smarte Kommune“ der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), die Kommunen und kommunale Unternehmen bei der Digitalisierung der Prozesse und Angebote unterstützt. Der Deutsche Städte- und Gemeindebund geht davon aus, dass ein solches Förderprogramm ein Volumen von circa 200 Millionen Euro benötigen würde, um eine Wirkung in der Fläche zu erzielen. Noch ist allerdings ungewiss, ob es zu diesem Förderprogramm kommt.

Zur Begründung hieß es vonseiten des DStGB, die klassische Infrastruktur müsse weiterentwickelt und einheitliche digitale Standards für Kommunen und Unternehmen entwickelt werden. „Dabei spielen Smart-City und Smart-Region-Konzepte eine entscheidende Rolle, weil durch die Vernetzung und Verbindung innerhalb der Städte und Gemeinden Mehrwerte für die Einwohner und Gewerbetreibenden geschaffen und die Attraktivität gesteigert werden kann“, so Landsberg abschließend.

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