Breitbandpolitik im Umfeld der CeBIT

Dobrindt bekommt 6 Milliarden Euro zusätzlich für modernere Netze

| Redakteur: Manfred Klein

Kommt der Schneckentod fürs Breitband
Kommt der Schneckentod fürs Breitband (Bild: Fotolia.com)

In der CeBIT-Woche hat das Bundeskabinett ein milliardenschweres Paket für Zukunftsinvestition beschlossen. Damit soll insbesondere die öffentliche Infrastruktur gestärkt werden. Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) stehen daraus bis 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 4,35 Milliarden Euro zur Verfügung.

Darüber hinaus erhält das BMVI für 2018 und 2019 jeweils 825 Millionen Euro mehr an Investitionsmitteln. In der aktuellen mittelfristigen Finanzplanung des Bundes stehen für das BMVI also für die Verkehrsinfrastruktur und die digitale Infrastruktur insgesamt 6 Milliarden Euro zusätzlich bereit.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt: „An der Qualität und dem weiteren Ausbau der Infrastruktur entscheidet sich maßgeblich, ob Deutschland ein Innovationsland bleibt. Mit den zusätzlichen 6 Milliarden Euro werden wir unsere Netze weiter modernisieren, noch leistungsfähiger machen und die Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes steigern.“

Nach dem Kabinettsbeschluss soll nun die konkrete Ausgestaltung der zur Verfügung stehenden Mittel vorgenommen werden. Bleibt abzuwarten, wie hoch der Anteil der dann tatsächlich für den Breitbandausbau zur Verfügung stehenden Mittel sein wird.

Zusätzlich zu diesem noch zu bestimmenden Betrag haben Bundesregierung und Wirtschaft ein Paket für den Breitbandausbau geschnürt, das mehr als 10 Milliarden Euro bereitstellt.

Dieses Paket setzt sich aus drei Bausteinen zusammen:

» 1 Milliarde Euro stammen aus dem Investitionspaket der Bundesregierung.

» Ein Milliardenbetrag wird aus den Erlösen der Frequenzversteigerung für mobiles Breitband („Digitale Dividende II“) erwartet. Die Versteigerung beginnt am 27. Mai. Das BMVI wird ein Förderprogramm für den Breitbandausbau auflegen und die 1 Milliarde Euro mit den Einnahmen des Bundes aus der Digitalen Dividende II bündeln. Gefördert werden unterversorgte Gebiete, um dort den Breitbandausbau voranzutreiben.

» 8 Milliarden Euro haben die Telekommunikations-Unternehmen der „Netzallianz Digitales Deutschland“ für 2015 als Investitionen zugesagt.

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