Zukunftsorientierte Verwaltung in Bremen

Digitalisierung wird zum Haushaltsposten

| Autor: Manfred Klein

Der Roland bekommt eine neue Verwaltung
Der Roland bekommt eine neue Verwaltung (Bild: © etfoto – Fotolia.com)

In Bremen verknüpft man große Hoffnungen mit dem Projekt „Zukunftsorientierte Verwaltung“. Der Senat hat das Programm nun verabschiedet. eGovernment Computing sprach mit Staatsrat Hans-Henning Lühr darüber, wie es nun weitergeht.

Zum weiteren Projektfortgang erklärte Hans-Henning Lühr: „Der bremische IT-Ausschuss, in dem alle Ressorts vertreten sind, hat bereits Mitte November erste Vorschläge für die Umsetzung der Verwaltung-4.0-Strategie entwickelt. Inhaltliche Projekte sowie die Verbesserung der IT-Prozesse und IT-Organisation sind gleich wichtig. Um zum Beispiel genügend Ressourcen für die Umsetzung der Pilotvorhaben zu bekommen, wollen die Ressorts künftig enger bei den Standard-IT-Betriebsprozessen zusammenarbeiten. Fachverfahren sollen standardisiert und dort, wo noch nicht geschehen, in das Rechenzentrum von Dataport übertragen werden.“

Bei der Senatorin für Finanzen werde zudem ein Digitalisierungsbüro eingerichtet. Hier sollen Fach- und Projekt-Know-how gebündelt werden, um die Digitalisierungsprozesse in allen Ressorts zu befördern, so Lühr. Außerdem solle im Haushaltsaufstellungsverfahren für den Doppelhaushalt 2018/2019, mit dem in Bremen in diesen Tagen begonnen wird, ein besonderer Schwerpunkt Digitalisierung gebildet werden.

„Schon im nächsten Jahr sollen die ersten Projekte begonnen und teilweise auch schon fertiggestellt werden“, freute sich Lühr.

Auf die Frage, was das Programm für die Verwaltung der Hansestadt bedeute, antwortete Lühr: „Der Senat hat in seiner Beschlussfassung für die Verwaltung-4.0-Strategie besondere Schwerpunkte gebildet. Dazu gehören insbesondere das Ausrollen der eAkte, der eRechnung und ein besonders innovatives Vorhaben, zukünftig auf die Vorlage von Geburts- und anderen Personenstandsurkunden zu verzichten“.

„Bei der Anmeldung eines Kindes ist es zum Beispiel bis heute so, dass Bürger neben der Geburtsanzeige des Krankenhauses auch ihre eigenen Geburtsurkunden und Personalausweise vorlegen müssen. Theoretisch ist es jedoch möglich, dass das Standesamt auf bereits vorliegende Urkunden selber zugreift, am besten auch über das elektronische Personenstandsregister. Das könnte sogar dazu führen, dass Prozesse wie die Anmeldung eines Kindes komplett von zu Hause erledigt werden können“, so Lühr weiter.

Natürlich seien dafür zunächst die entsprechenden Rechtsgrundlagen zu schaffen, so Lühr weiter, vor allem auch auf Bundesebene. Hier werde Bremen mit den anderen Dataport-Trägerländern demnächst entsprechende Vorschläge unterbreiten. Der IT-Planungsrat habe dazu eine Sitzung seiner Abteilungsleiterrunde im Januar angesetzt.

Allein in Bremer Hand läge die Inbetriebnahme und Modernisierung wichtiger eGovernment-Basiskomponenten. Dazu gehörten ein ePayment-Verfahren und der Aufbau eines Bürgerservice-­Kontos mithilfe des Governikus Multimessenger und Governikus Authent. Diese seien ebenfalls für 2017 geplant.

Nicht nur im BMWi beschäftigt man sich wieder mit dem EAP. Auch in der Bremer Strategie nimmt der einheitliche Ansprechpartner eine wichtige Rolle ein. Dazu Hans-Henning Lühr: „Das ist kein Zufall. Schließlich stehen die Bremer Planungen zum Einheitlichen Ansprechpartner 2.0 (EAP) in engem Zusammenhang mit dem vom Bund und Ländern im Kontext der Wirtschaftsministerkonferenz gemeinsam verabredeten Vorgehen. Bremen hat bereits den Informationsteil des EAP neu aufgebaut. Als nächster Schritt sollen die Online-Antragsfunktionen modernisiert werden.“

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