eGovernment in Thüringen

Digitalisierung ist ein Mannschaftsspiel

| Autor: Manfred Klein

Der Thüringer CIO, Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert, stellt seine Roadmap zur kommunalen Zusammenarbeit vor
Der Thüringer CIO, Staatssekretär Dr. Hartmut Schubert, stellt seine Roadmap zur kommunalen Zusammenarbeit vor (© Finanzministerium Thüringen)

Der Freistaat Thüringen tritt in Sachen eGovernment ordentlich aufs Tempo. So nimmt der Freistaat am eRechnungsportal des Bundes teil und erweitert die Zusammenarbeit mit den Kommunen.

Mit der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bundesinnenministerium und dem Bundesfinanzministerium zur Nutzung des eRechnungsportals des Bundes durch die Thüringer Finanzministerin Heike Taubert macht der Freistaat den Weg frei zur Nutzung der elektronischen Rechnung.

Damit wird in Thüringen fristgerecht die Einreichung der elektronischen Rechnungen an die Landesbehörden über die Onlinezugangsgesetz- Rechnungseingangsplattform des Bundes (OZG-RE) sichergestellt. Hintergrund ist, dass ab 27. November Auftragnehmer berechtigt sind, den öffentlichen Auftraggebern in Thüringen elektronische Rechnungen zu stellen.

Die Verwaltungen der Thüringer Kommunen sind ebenfalls berechtigt, diese Eingangsplattform zu nutzen. Die Kosten dafür trägt das Land, da die Verpflichtung elektronische Rechnungen auch unterhalb der EU-Schwellenwerte entgegenzunehmen, aus dem Landesrecht stammt.

Dazu erklärte Ministerin Taubert: „Mit der Vereinbarung stützen wir uns auf einen zuverlässigen und modernen IT-Service des Bundes. Gleichzeitig erhoffen wir uns durch die gemeinsame Nutzung hohe Effizienzgewinne und nicht zuletzt deutliche Spareffekte. Denn das Betreiben einer eigenen Rechnungseingangsplattform würde Kosten in Höhe von bis zu 1,125 Millionen Euro jährlich verursachen. Hierin zeigt sich, dass Kooperationen eine sinnvolle Strategie für den Freistaat Thüringen beim eGovernment sind.“

Technisch betrieben wird die OZG–Rechnungsplattform von der Bundesdruckerei im Auftrag des Bundesinnenministerium.

Roadmap zur kommunalen Zusammenarbeit

Die Strategie, mit allen Beteiligten möglichst umfassende Kooperationen einzugehen, zeigt auch offenbar in der Zusammenarbeit mit den Kommunen Wirkung. Jedenfalls hat der Staatssekretär im Thüringer Finanzministerium und CIO des Freistaats, Dr. Hartmut Schubert, nun eine erweiterte Roadmap für die kommunale IT-Zusammenarbeit vorgelegt.

Damit geht der Freistaat nach der Bereitstellung der IT-Basisdienste für die Bürgerservices in die nächste Runde. Im ersten Schritt wurde das Servicekonto – verknüpft mit dem Verwaltungsportal und dem Antragssystem für die OZG-Umsetzung (ThAVEL), die zentrale Suchmaschine ‚Zuständigkeitsfinder‘ und ein ePayment –, bereitgestellt. Die genannten eGovernment-Basismodule stellt der Freistaat den Verwaltungen der kommunalen Ebene kostenfrei zur Verfügung.

Schubert präsentierte zudem die nächsten Schritte zum Ausbau des gemeinsamen kommunalen IT-Dienstleisters vor. Dazu hat das Land ein Modell mit dem Gemeinde- und Städtebund abgestimmt. Dieses sieht vor, die bestehende KIV GmbH zu stärken und für den Beitritt aller Kommunen zu öffnen. Auch das Land will Gesellschafter werden. Hierfür hat das Land bereits vorgesorgt, und Mittel im Haushalt 2020 eingeplant.

Schubert sagte dazu: „Ein wichtiges Kriterium ist, dass die Inhouse-Fähigkeit für Mitgliedskommunen gegeben ist. Damit sollen Beschaffungsprozesse professionalisiert und für Kommunen als Dienstleistung angeboten werden. Zudem wird mit einem zentralen IT-Dienstleister eine effektivere Infrastruktur bereitstehen, die nicht zuletzt auch deutlich mehr Informationssicherheit gewährleistet.“

Mit einem Informationsschreiben an die Gemeinden und Landkreise Thüringens informiert das Land über die Strategie zur Umsetzung des OZG sowie zum geplanten kommunalen IT-Dienstleister und fragt das Interesse an einem Beitritt zum Dienstleister ab. Dr. Schubert sagt: „Die bisher vorliegenden Rückmeldungen der Kommunen stimmen zuversichtlich, dass der bestrittene Weg auch zum Erfolg führen wird.“

Bereits im Ergebnis einer umfangreichen Studie des TFM hatten sich etwa 90 Prozent der befragten Kommunen für einen gemeinsamen Dienstleister ausgesprochen. Im Oktober soll es Workshops mit kommunalen Vertretern geben, die die Strukturen und Anforderungen an den neuen IT-Dienstleister weiter beschreiben.

Zudem wurde mit dem Gemeinde- und Städtebund ein ‚Letter of Intent‘ erarbeitet, in dem die künftige Zusammenarbeit und die gemeinsamen Ziele genauer beschrieben werden.

Freistaat baut Engagement aus

Weitere Schritte sind Antragsworkshops zur Unterstützung der Kommunen bei der Planung und Antragstellung für Projekte im Rahmen des Landesförderprogramm, das ein Volumen von 80 Millionen Euro hat. Der Landtag hat zudem den Weg zur Errichtung der Föderalen IT-Kooperation (FITKO) und zur Bereitstellung des Digitalisierungsbudgets frei gemacht. Der Thüringer Anspruch am Digitalisierungsbudget von 180 Millionen Euro für 2020 bis 2022 beläuft sich auf insgesamt 3,1 Millionen Euro, 2020 stehen 946.431 Euro für den Freistaat zur Verfügung.

mk

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