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31. Sitzung des IT-Planungsrates Digitalisierung auch in der Krise zügig vorantreiben

| Autor: Manfred Klein

Wegen der Corona-Pandemie hat der IT-Planungsrat zum ersten Mal in seiner Geschichte seine Sitzung ausschließlich als Videokonferenz abgewickelt. Themen waren unter anderem die weitere Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), interoperable Servicekonten und die Weiterentwicklung der Informationssicherheit.

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IT-Planungsrat hält Sitzung per Videokonferenz ab
IT-Planungsrat hält Sitzung per Videokonferenz ab
(© peshkova – stock.adobe.com)

Anlässlich der Sitzung erklärte der Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat und diesjähriger Vorsitzender des IT-Planungsrates, Klaus Vitt: „Die digitale Verwaltung ist ein wirksames Werkzeug, um den Herausforderungen durch die Corona-Krise zu begegnen.“

Die aktuelle Situation zeige, so Vitt weiter, wie wichtig eine schnelle, umfassende Digitalisierung sämtlicher Verwaltungsleistungen sei, um die Funktionsfähigkeit des Staates auch in Krisensituationen zu gewährleisten.

Nicht nur Bürgerinnen und Bürger würden hiervon profitieren, sondern auch tausende Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Öffentlichen Verwaltungen.

Der IT-Planungsrat zeigte sich zufrieden mit den aktuellen Fortschritten bei der OZG-Umsetzung. Insbesondere bei den Themenfeldern gebe es eine neue Qualität in der Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen, die nun Früchte trage. Über standardisierte Verwaltungsvereinbarungen zwischen Bund und Ländern soll nun die Nachnutzung bereits entwickelter Leistungen erleichtert werden.

Der IT-Planungsrat beschloss zudem die Umsetzung der flächendeckenden Interoperabilität der Servicekonten für Bürgerinnen und Bürger in Bund und Ländern. Des Weiteren entschied der IT-Planungsrat im Pilotprojekt „Online-Gateway Portalverbund“ die technische Komplexität zu reduzieren und die Komponente „Suchen & Finden“ zu priorisieren. Diese soll bis 30. Juni 2020 bereitgestellt werden.

Weitere Beschlüsse wurden zu den Themen Informationssicherheit und Digitale Souveränität gefasst. Beide Themen haben für die Verwaltung eine strategische Bedeutung. Alle Beschlüsse stehen ca. eine Woche nach der Sitzung auf der Internetseite des IT-Planungsrats unter „Entscheidungen“ zur Verfügung.

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