Digitalisierungsstrategie in Baden-Württemberg

Digitalisierung als Querschnittsaufgabe

| Redakteur: Manfred Klein

Stefan Krebs wird künftig die verschiedenen Fachministerien in Baden-Württemberg bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie koordinieren
Stefan Krebs wird künftig die verschiedenen Fachministerien in Baden-Württemberg bei der Umsetzung der Digitalisierungsstrategie koordinieren (Bild: © Innenministerium Baden-Württemberg)

Bis zum Jahr 2021 will die baden-württembergische Landesregierung rund eine Milliarde Euro in die Digitalisierung und die Umsetzung der neuen Digitalisierungsstrategie investieren. Das Land will so zur „digitalen Leitregion“ aufsteigen.

Die Digitalisierungsstrategie namens „digital@bw“ soll ressortübergreifend von der Mobilität über Bildung und Gesundheitswesen bis hin zur Sicherheit, Wirtschaft sowie Infrastruktur alle Themenbereiche abdecken.

Die Digitalisierung sei eine echte „Querschnittsaufgabe“, die an den Ressortgrenzen der Ministerien nicht Halt mache. „Die Ministerien werden daher die Leuchtturm- und Modellvorhaben gemeinsam umsetzen, ihre Kräfte bündeln und sich stärker miteinander vernetzen“, erkären Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl im Vorwort des Strategiepapiers.

Als Schwerpunkte, die den besonderen Stärken des Landes entsprechen, werden Mobilität, Produktion sowie Gesundheit und Medizin in der neuen Strategie genannt. Zudem sollen Kommunen stärker unterstützt werden.

Wie die Unterstützung der Kommunen im Detail aussehen soll, dazu sprach eGovernment Computing mit dem CIO des Landes, Stefan Krebs. Die Zielsetzung beschrieb Krebs so: „Die Städte und Gemeinden sollen Smart Cities und die Landkreise Smart Counties werden. Dazu kooperieren wir eng mit dem Städtetag, dem Gemeindetag und dem Landkreistag. Mit deren Fachexpertise startet auch der Förderwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw.

Der Städte- und Gemeindetag hätte zudem auch bei dem in der Umsetzung befindlichen Programm „Städte und Gemeinden 4.0 – Future Communities“ mitgewirkt. Darüber hinaus werde der Innenminister von Baden-­Würt­temberg, Thomas Strobl, voraussichtlich noch im August Förderbescheide über insgesamt 800.000 Euro an 95 Städte und Gemeinden für verschiedenste Förderprojekte – wie etwa das digitale Parkraummanagement oder die digitale Bürgerbeteiligung – übergeben.

Auch seien die Mittel für die jährliche Fortsetzung des Projekts „Städte und Gemeinden 4.0“ für den nächsten Staatshaushalt beantragt. Noch in diesem Jahr würden zudem im Rahmen einer Informationstour 12 Digitalkonferenzen in den Kommunen vor Ort zum Thema Digitale Zukunftskommune@bw durchgeführt. „Last but not least, fördern wir massiv den Breitbandausbau im Schulterschluss mit den Kommunen“, so Krebs.

Zur finanziellen Unterstützung erklärte Krebs weiter: „Die Landesregierung beabsichtigt Investi­tionen von rund einer Milliarde Euro in der gesamten Legislatur. Über die Förderung hat in einigen Fällen der Kabinettsausschuss für Digitalisierung bereits entschieden. Bereits beschlossen wurde der Ende August startende Förderwettbewerb Digitale Zukunftskommune@bw. Insgesamt sind 7,6 Millionen Euro dafür verplant.“

Vier Modellvorhaben sollen zudem mit einer guten Million Euro gefördert werden. Überdies sollen 50 Kommunen mit einer Förderung zwischen 35.000 und 45.000 Euro bei der Erstellung einer kommunalen Digitalisierungsstrategie unterstützt werden. Im Anschluss daran sollen für die Umsetzung ihrer Strategie mindestens vier Kommunen jeweils 100.000 Euro erhalten. Mit der Strategie wachsen auch die Aufgaben von Stefan Krebs. Als Mitglied im Kabinettsausschuss Digitalisierung und Vorsitzender der Interministeriellen Arbeitsgruppe Digitalisierung koordiniert er die Aktivitäten der Fachministerien. Neben den Förderprogrammen für die Kommunen auf dem Weg zur Smart City ist für sie auch noch eine Digitalakademie@bw geplant.

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