Koalitionsvertrag Sachsen-Anhalt

Digitaler Aufbruch – wird der Anspruch eingelöst?

| Autor / Redakteur: Franz-Reinhard Habbel / Manfred Klein

Der ländliche Raum, Gesundheit und Pflege

Im ländlichen Raum sollen besonders innovative Lösungen erprobt und gefördert werden. Zum Beispiel soll das digitale Dorf erkundet und optimiert werden. Dabei geht es vor allem um digitale Lösungen, die die Probleme der Kommunen angehen können. So wird zum Beispiel der Einsatz digitaler Lösungen in der Medizin als Chance der alternden Gesellschaft wahrgenommen. Die Herausforderungen des digitalen Wandels sollen so bewältigt werden. Des Weiteren soll der Einsatz von IT im Bürgerservice ausgebaut werden.

Wirtschaft und Arbeit

„Wir wollen den Aufwand für die Wirtschaft entbürokratisieren, indem wir Verwaltungsabläufe digitalisieren.“ So steht es geschrieben. Zwar wird diese Aussage nicht konkretisiert, doch will die neue Landesregierung kleinen und mittelständischen Unternehmen dabei helfen ihre Innovationsfähigkeit durch Digitalisierung auszubauen. Dafür soll, wie schon erwähnt, das Breitband gerade in Gewerbegebieten hohen Standards entsprechen.

Darüber hinaus sollen die Rolle des CIO gestärkt werden, die IT-Wirtschaft aufgewertet werden, mehr freie WLAN-Netze entstehen und die Entwicklungen des digitalen Tourismus unterstützt werden. Letztlich will die Koalition mit Wirtschaft und Gewerkschaften zusammen Zukunftsinitiativen für die Arbeitswelt 4.0 entwickeln.

Bildung, Kultur und Medien

Um schon Kindern im Grundschulalter Kompetenzen in der digitalen Welt zu vermitteln, plant die neue Landesregierung angehenden Lehrern der Primarstufe schon im Studium die richtigen Mittel zu deren Vermittlung an die Hand zu geben. So soll erreicht werden, dass die Kinder sich schon früh sicher in der digitalen Welt bewegen und dass ihnen die Teilhabe daran ermöglicht wird. Dazu sollen auch digitale Tools, wie Software, Tablets, Computer und WLAN-Zugang, vermehrt in der Schule eingesetzt werden.

Auch die Kultur soll zusehends den Anforderungen des digitalen Wandels gerecht werden. Der MDR soll die steigende Vielfalt der Gesellschaft und vor allem die Entwicklungen des digitalen Wandels widerspiegeln. Zudem soll die Digitalisierung der Kinolandschaft unterstützend begleitet werden und ein Fokus auf den Ausbau und die inhaltliche Förderung medienorientierter Studiengänge mit Bezug auf Digitalisierung gelegt werden. Letzten Endes hat es sich die neue Landesregierung zum Ziel gesetzt das kulturelle Erbe Sachsen-Anhalts zu digitalisieren.

Wie schon oben angekündigt, schließt der Koalitionsvertrag mit dem Subkapitel „Digitaler Aufbruch für Sachsen-Anhalt“. Darin wird vorgesehen, dass eine Strategie „Sachsen-Anhalt digital“ entwickelt wird. Es wird festgestellt, dass ein Internetzugang Teil der Daseinsvorsorge ist und beschlossen, dass der öffentliche Raum und die öffentlichen Verkehrsmittel umfassend mit WLAN ausgestattet werden sollen. Darüber hinaus soll zeitnah ein eeGovernment-Gesetz entwickelt werden und die Digitalisierung von Behördengängen weiter vorangetrieben werden.

Fazit: Der Koalitionsvertrag ist beim Thema Digitalisierung durchaus engagiert. Viele Themen werden angesprochen und die Digitalisierung in fast jeden Arbeitsbereich der Politik eingebracht. Gerade der Ausbau vom Zugang zum Internet ist enorm wichtig und wird dementsprechend hervorgehoben.

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