EU setzt bei ePartizipation auf etablierte Plattformen

Die Zukunft der Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union

| Redakteur: Manfred Klein

Die EU will bei ePartizipation auf etablierte Kanäle setzen
Die EU will bei ePartizipation auf etablierte Kanäle setzen (Foto: Julien-Eichinger - -Fotolia.com)

Wie können sich Bürger an politischen Entscheidungsprozessen beteiligen? Darüber herrscht nicht nur bei vielen Bürgern Unklarheit, sondern auch bei machem Politiker. Mehrer EU-Projekte haben sich des Themas angenommen und verzeichnen nun erste Ergebnisse. Auch wurden ePartizipationsinstrumente und -Dienstleistungen identifiziert.

Vonseiten der EU-Kommission heißt es dazu: „So werden sich die EU-Bürgerinnen und Bürger schon bald auf eine neue und interaktive Art und Weise Gehör verschaffen können.“

Im Rahmen des Projektes finanzierte die EU mehrere Forschungsprojekte, die erkunden sollen, wo der effektive Weg zur Onlinebeteiligung der Bürger liegt. Drei dieser Projekte – OURSPACE, PUZZLED BY POLICY und PARTERRE hätten Instrumente erbracht, die das Ziel verfolgen, jedem Bürger die Teilhabe an politischen Themen zu ermöglichen.

Die Zielsetzung der Projekte beschrieb Deirdre Lee, Koordinatorin des ePartizipations-Projekts Puzzled by Policy so: „Politikgestaltung kann sehr komplex sein. In dem entsprechenden Dokumenten bekommt man es mit viel Fachjargon zu tun. Wir versuchen diese Kluft zu überbrücken und die Politik zu den Bürgern zu bringen.“

Ein Schlüssel zum Erfolg dieser neuen Initiativen ist nach Meinung von Lee die Nutzung existierender Social-Media-Plattformen. „Mit Projekten zur ePartizipation ist das so eine Sache. Manchmal erstellen die Regierungen Plattformen oder Internetseiten und erwarten dann, dass die Bürgerinnen und Bürger diese besuchen, um ihre Ansichten kundzutun. Kommen sie dann nicht, so sind sie enttäuscht.“

„Wir nutzen vorhandene Netzwerke wie Facebook, Linked-in und Twitter, um den an Politik interessierten Gemeinschaften Informationen zukommen zu lassen.“

Das Instrument zur Politikanalyse von Puzzled by Policy zeigt den Nutzern, wo sie persönlich politisch im Hinblick auf politische Richtungen stehen sowie in Bezug auf andere Menschen, politische Parteien und Interessengruppen.

Die Benutzer werden dann zur Teilnahme an Onlinediskussionen ermutigt und als Ergebnis bekommen sie etliche Meinungen vorgelegt und können schließlich ihre eigenen Beiträge leisten.

Tamara Jonjic vom Europäischen Hochschulinstitut als Partner von Puzzled by Policy sagt dazu, dass dieser Prozess den EU-Bürgern eine Hilfe dabei sei, ihre eigenen Ansichten besser zu verstehen, und es ihnen ermögliche, diese Ansichten mit politischen Entscheidungsträgern zu teilen.

„Die Bürgerinnen und Bürger werden dazu befähigt, vorhandene politische Strategien kritisch zu analysieren und außerdem Verbesserungen an der Politik und politische Alternativen vorzuschlagen“, so Jonjic weiter.

Puzzled by Policy gibt außerdem Zusammenfassungen und Berichte über diese Diskussionen an politische Entscheidungsträger weiter. Somit können die Politikgestalter besser fundierte Entscheidungen treffen, welche die Meinungen ihrer Wählerinnen und Wähler widerspiegeln, und auf diese Weise einen positiven Kreislauf des Engagements starten.

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