Bundeskabinett beschließt IT-Konsolidierung Die Bundesverwaltung geht mit ihrer Informationstechnologie in die Cloud

Redakteur: Manfred Klein

Worüber in der Branche schon lange gemunkelt wurde, das ist nun eingetreten: Die Bundesregierung hat die Konsolidierung der IT der Bundesverwaltung auf Grundlage eines vom Bundesinnenminister vorgelegten Grobkonzepts beschlossen. Das Programm sieht zum Teil einschneidende Maßnahmen vor.

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Schäuble, de Maizière und Maas (v.l.n.r.) bei der Kabinettsitzung
Schäuble, de Maizière und Maas (v.l.n.r.) bei der Kabinettsitzung
(Bild: BMI/Henning Schacht)

Zur Begründung der lange diskutierten und vermutlich schon lange überfälligen Entscheidung fand die Bundesregierung ungewöhnlich blumige Worte: „In der IT bedeutet Stillstand Rückschritt. Nicht nur die Wirtschaft, auch der Staat muss seine Informationstechnik flexibel und zukunftssicher aufstellen.“

Die Sicherheit und Handlungsfähigkeit des Staates hingen davon ab, dass die staatliche IT mit höchster Kompetenz weiterentwickelt und qualitativ hochwertig und sicher betrieben werde. Doch sei die IT-Landschaft des Bundes mit ihren gewachsenen Struktur diesen Anforderungen der digitalen Welt auf Dauer nicht gewachsen.

„Die Bundesregierung hat darauf reagiert und eine umfassende Konsolidierung der IT des Bundes beschlossen“, heißt es weiter dazu.

Zur Neuaufstellung der IT des Bundes seien weitreichende organisatorische und technische Maßnahmen notwendig. Der Bund will daher, um diese Ziele zu erreichen, seine Kräfte in der IT bündeln und dazu

  • den IT-Betrieb der unmittelbaren Bundesverwaltung bis 2022 stufenweise in ein bis zwei IT-Dienstleistern an wenigen Standorten konzentrieren (Betriebskonsolidierung),
  • die Entwicklung von häufig im Bund benötigten IT-Anwendungen und -Diensten zusammenfassen und eine Bundescloud aufbauen (Anwen-dungskonsolidierung) und
  • die IT-Beschaffung in wenigen Stellen der Bundesverwaltung zusammenführen (Beschaffungsbündelung).

Mit der Umsetzung der IT-Konsolidierung Bund wird zudem ein ressortübergreifendes, aus zunächst sechs Teilprojekten bestehendes Projekt eingerichtet. Das gesamte Projekt wird von der Bundes­beauftragten für IT (BfIT) im Bundesinnenministerium geleitet.

Ein erster wichtiger Schritt soll die Zusammenlegung der IT-Dienstleistungszentren der Ressorts BMF, BMVI und BMI zu einem Bundesrechenzentrum im Geschäftsbereich des BMF zum 1. Januar 2016 sein. In einem weiteren Schritt soll über die zukünftige Rechtsform dieses IT-Dienstleisters entschieden werden.

Und schon im laufenden Jahr sollen – unter Federführung des BMI – die Arbeiten am Aufbau einer gemeinsamen elektronischen Akte, Archivierung und Kollaborationsplattform, an standardisierten IT-Betriebsdiensten und einer Konsolidierung der Personalverwaltungssysteme aufgenommen werden.

Mit dem Aufbau einer eigenen Bundes-Cloud soll ebenfalls diesem Jahr begonnen werden. Damit reagiere die Bundesregierung darauf, dass immer mehr große IT-Firmen ihre Geschäftsmodelle in Richtung Cloud Computing anpassen und Daten zu großen Teilen nur noch im Internet gespeichert würden.

Ob die bei solchen Projekten häufigen Ressortstreitigkeiten bereits ausgeräumt wurden, muss vorläufig noch offen bleiben.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Rogall-Grothe, kommentiert jedenfalls den heutigen Kabinettbeschluss mit den Worten: „Die konsequente Umsetzung des Konsolidierungskonzepts wird zu einer nachhaltigen Stärkung der Bundes-IT und einer Erhöhung der IT-Sicherheit führen.“

Rogall-Grothe weiter: „Die vorgesehene Aufgabenverteilung – einerseits Rechenbetrieb im Geschäftsbereich des BMF, andererseits Anwendungs­konsolidierung, Beschaffungs­bündelung sowie Leitung und Steuerung der Konsolidierung durch die BfIT im BMI – ermöglicht eine ausgewogene Berücksichtigung aller Interessen der Bundesverwaltung.“

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