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iD2010 Deutschland holt auf

Redakteur: Manfred Klein

Die Bundesregierung hat den Bericht zum Programm iD2010 – Informationsgesellschaft Deutschland 2010 – vorgelegt. Den Akteuren bescheinigt der Report eine positive Entwicklung.

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Bereits 2006 hat die Bundesregierung ihre strategischen Ziele und zentralen Maßnahmen für den Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) im Aktionsprogramm „Informationsgesellschaft Deutschland 2010“ (kurz iD2010) festgelegt und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie gebeten, zum Ende der Legislaturperiode einen Bericht über die Umsetzung vorzulegen.

Der seitdem regelmäßig aktualisierte Fortschrittsbericht zeige, so das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi), dass Deutschland bei der Gestaltung der Informationsgesellschaft in dieser Legislaturperiode einen großen Schritt vorangekommen sei.

Aus dem BMWi heißt es dazu: „Ein zentrales Ergebnis ist, dass Deutschland bei der Gestaltung der Informationsgesellschaft von 2006 bis 2009 eine erfolgreiche Entwicklung genommen hat. So nutzen heute schon gut zwei Drittel der Deutschen das Internet. Im Jahr 2006 war es erst die Hälfte der Bevölkerung. Zudem ist die Zahl der deutschen Haushalte, die Breitbandanschlüsse für den Zugang ins Internet nutzen, seit 2006 deutlich angestiegen. Sie liegt derzeit bei 57 Prozent.“

Damit nehme Deutschland im europäischen Vergleich nicht nur einen der vorderen Plätze ein, dieses Ergebnis des Fortschrittsberichts zeige auch, dass die Ziele des Programms iD2010 zur Versorgung der Bevölkerung mit Breitbandanschlüssen erreicht worden seien.

Breitband für alle

Etwas nüchterner liest sich dieser Befund im Bericht selbst. Dort heißt es: „Deutschland kommt mit einer Breitbandpenetration in deutschen Haushalten von 56 Prozent auf Platz zehn in Europa. Von den deutschen Internet-Haushalten verwenden 2008 65 Prozent eine Breitbandverbindung. Das Einwählen via ISDN oder gar Telefonmodem wird nur mehr von einer Minderheit genutzt. Dies geschieht vor allem dort, wo breitbandige Technologien noch nicht verfügbar sind oder bei nur sporadischer Internet-Nutzung.“

Die Autoren verweisen allerdings auch darauf, dass Deutschland mit insgesamt 23,4 Millionen Breitbandanschlüssen weltweit auf Platz vier hinter Japan liegt. Zudem weise Deutschland die höchste Wachstumsrate in Westeuropa auf. So sei die Anzahl der Anschlüsse im Jahr 2008 um 17 Prozent oder um 3,4 Millionen gewachsen.

Dass die erzielten Erfolge für eine Wissens- und Informationsgesellschaft nicht ausreichen, weiß man natürlich auch im BMWi und verweist die weiterführende, aktuelle Breitband-Initiative der Bundesregierung:

„So sollen bis spätestens Ende 2010 die Lücken in der Breitbandversorgung geschlossen und flächendeckend leistungsfähige Breitbandanschlüsse verfügbar sein. Bis 2014 sollen bereits für 75 Prozent aller Haushalte und möglichst bald nach 2014 auch flächendeckend Anschlüsse mit Übertragungsraten von mindestens 50 Megabit/Sekunde zur Verfügung stehen.“

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Entwicklung von eGovernment

Zur Entwicklung von eGovernment vermerkt der Bericht: „Während einerseits auf dem Dritten Nationalen IT-Gipfel Anregungen für eine neue, umfassende eGovernment-Gesamtstrategie erarbeitet wurden – also das große Ganze wieder auf die Agenda gerückt ist – stehen auf der anderen Seite Fortschritte in sehr konkreten Anwendungsfällen im Mittelpunkt. Die Diskussionen über den elektronischen Personalausweis, De-Mail, die elektronischen Einkommensnachweise (ELENA) und natürlich die Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie stehen im Fokus. Auch in den Randbereichen von eGovernment, wie bei eHealth und der Verwaltungsmodernisierung können öffentlichkeitswirksame Diskussionen um einzelne Projekte beobachtet werden. So wurden die Pläne zur elektronischen Gesundheitskarte und für die Einführung einer einheitlichen Behördenrufnummer D 115 breit rezipiert und diskutiert.“ Bei der Bewertung dieser Trends beziehungsweise deren Auswirkung auf die weitere eGovernment-Entwicklung nennt der Bericht folgende besonders neuralgische Punkte:

  • Vertrauen: In den Erörterungen zu den Projekten von nationaler Bedeutung stehen immer wieder die Themen Datenschutz und Datensicherheit im Mittelpunkt. Die Bedenken der Datenschützer und die Ängste der Bürger müssen ernst genommen werden, um Vertrauen und Akzeptanz aufzubauen. Hier bestehen deutliche Defizite.
  • Strategische Ausrichtung: eGovernment- und Verwaltungsmodernisierungsprojekte müssen aus einer strategischen Sicht aufeinander bezogen werden. Anders sind optimale Ergebnisse nicht zu erzielen.
  • Nutzerorientierung: Die Nutzung von eGovernment-Angeboten durch Unternehmen ist weiterhin verbesserungsbedürftig. Gerade hier sind in standardisierten Verfahrensabläufen große Einsparpotenziale sowohl auf Seiten des Staates als auch auf Seiten der Wirtschaft zu realisieren. Vor allem die kleinen und mittleren Unternehmen nutzen bislang eGovernment-Angebote wenig.
  • Integration: eGovernment muss für alle da sein. Dass es sogar unter den Onlinern erhebliche soziodemografische Unterschiede in der Nutzung der eGovernment-Angebote gibt, ist bedenklich. Herauszufinden, warum bestimmte Bevölkerungsgruppen diese Angebote weniger stark nutzen, obwohl sie Zugang zum Internet und damit zu den Online-Dienstleistungen haben, sollte die Grundlage für eine Optimierung des Angebots (und des Marketings) sein.
  • Erfahrungen übertragen: Erfahrungen, die bei der Erprobung und Umsetzung der einheitlichen Behördenrufnummer D 115 gesammelt werden sollten genutzt werden, um andere eGovernment-Projekte voranzubringen.

Trotz der Erfolge bleibt also noch viel zu tun. Die Autoren des Berichts und auch das BMWi setzen ihre Hoffnung dabei auch auf den 4. IT-Gipfel, der am 8. Dezember in Stuttgart stattfinden wird, und auf dem unter anderem die Themen Sicherheit und Datenschutz behandelt werden.

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