eGovernment im DPMA

Der Markenschutz wird digital

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Systemarchitektur

Die Systemarchitektur besteht aus Intel-basierter Client- und Server-Hardware mit Linux- (Server) und Windows-Betriebsystemen (Clients). Auf der Applikationsseite kommt eine dreischichtige JEE-Architektur auf Basis des JBoss-Application-Servers zum Einsatz. Die eAkten werden in einer Oracle-Datenbank gespeichert, die sich mit Oracle Text durchsuchen lässt. SOAP-Webservices sorgen für die Kommunikation zwischen der in Java implementierten Server und der Präsentationsschicht auf .Net- und Eclipse-RCP-Basis. Für die Anzeige von PDF-Dokumenten kommt PDFXchange zum Einsatz, Textdokumente werden als HTML ausgespielt und im Internet Explorer angezeigt. In den .Net-Teil ist ein Libre-Office-Paket integriert, aus dem sich teilautomatisch Dokumente erzeugen lassen.

„DPMAmarken“ ist das zweite voll digitalisierte Schutzrechtssystem im Deutschen Patent- und Markenamt. Bereits seit Mitte 2011 ist die erste vollelektronische Schutzrechtsakte des DPMA im Produktivbetrieb, mit der die Behörde alle Anträge auf Patente und Gebrauchsmuster steuert.

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Auch wenn das Team Erfahrungen aus dem Vorläuferprojekt übernehmen konnte, gab es doch gravierende Unterschiede, vor allem bei der Aktenbearbeitung. „Während bei der Digitalisierung der Patentbeantragung ein fest definierter, prozessgebundener Workflow zum Einsatz kommt, beruht die Bearbeitung der Markenanträge auf einem ‚Aufgabenkonzept‘ mit loser Kopplung an die Verfahrenslogik und entsprechend hoher Flexibilität in der Akten-Vorgangsbearbeitung“, erläutert Michael Rech, Programm Manager bei HP. „Das bedeutet, dass Mitarbeiter wesentlich freier entscheiden können, welchen Arbeitsschritt sie wie und wann ausführen wollen.“ Wo gesetzliche Vorgaben es allerdings vorschreiben, laufen Vorgänge auch bei der digitalen Markenakte prozessgebunden ab.

Als nächsten Schritt nimmt das DPMA die durchgängige Digitalisierung der Design-Anmeldungen in Angriff, erste Überlegungen zur vollelektronischen Aktenbearbeitung in den allgemeinen Verwaltungsbereichen gibt es ebenfalls schon. „Wir gehen den digitalen Weg konsequent weiter“, verspricht Rudloff-Schäffer.

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