Studie

Der aktuelle Stand der Umsetzung des E-Government-Gesetzes

| Redakteur: Susanne Ehneß

Erwarteter Nutzen

Die Erwartungen an den Nutzen des E-Government-Gesetzes wurden sehr zurückhaltend bewertet. Positive Tendenzen zeigten sich beim Faktor Modernisierungsschub, Schriftformersatz, Standardisierung und Prozessoptimierung.

Darüber hinaus wurde untersucht, welche Anwendungen aus dem E-Government-Gesetz den größten Mehrwert für die Verwaltung bringen. Sowohl die Bundes- und Landesbehörden (66 Prozent) als auch die Kommunen (50 Prozent) sehen den größten Mehrwert durch den Einsatz der eAkte.

Im Gegensatz dazu schneidet De-Mail mit einem hohen kurzfristigen Planungsvorhaben deutlich schlechter ab (Bund und Land 17 Prozent und Kommunen 15 Prozent). Alle weiteren Anwendungen folgen mit großem Abstand: die elektronische Signatur (10 Prozent) und die Georeferenzierung (Bund und Land 3 Prozent, Kommunen 10 Prozent).

Weitere Auffälligkeiten zeigen sich bei den Bezahlmöglichkeiten und der Identifikation in Abhängigkeit zur Verwaltungsebene. Kommunen haben hier deutlich mehr Anwendungsfälle bei der Gebührenerhebung und der Authentisierung.

Herausforderungen

Das Bundesgesetz wird als wichtiges Signal für die weitere Digitalisierung betrachtet. Erstaunlich sei das Ergebnis, dass die Akzeptanz innerhalb der Verwaltung als ein größeres Problem angesehen wird als die Akzeptanz in der Bevölkerung. Ebenfalls bemerkenswert ist, dass die Kommunen erheblich mehr Handlungsbedarf für ein Landes-E-Government-Gesetz sehen als die Landesverwaltungen selbst.

Finanzierung und Personal werden als die größten Herausforderungen erachtet. Aber auch die Koordination und Organisation der Gesetzesvorgaben werden vor allem von den Kommunen als Problem erachtet.

Eine klare Unterstützung durch die Landesverwaltungen in Form von konkreten Regelungen, Standardisierungen und Basiskomponenten wird gefordert. Hilfen durch andere Behörden, mehr Anreize oder Wettbewerbe werden hingegen kaum als probates Mittel der Unterstützung gesehen.

Erwartungen

Korrelierend zu den bisherigen Ergebnissen werden dem E-Government-Gesetz keine großen internen oder wirtschaftlichen Effekte zugesprochen,wie Effizienz oder vernetzte Verwaltung. Stärkere grundsätzliche Entwicklungsimpulse werden eher von den Landesverwaltungen gesehen. Gleiches gilt für die Wirkungen des Gesetzes auf die kommunikativen Beziehungen der Verwaltungen mit Bürgern und Wirtschaft. Während Landesverwaltungen hier offenbar große Erwartungen haben, ist diese Haltung bei den Kommunen weit geringer ausgeprägt.

Wie lautet nun das Fazit? Lesen Sie weiter!

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