Interview mit BVA-Präsident Verenkotte

Den digitalen Wandel in der Verwaltung gestalten

| Autor: Manfred Klein

In der Ankündigung zur Konferenz sagen Sie: „Das Bundesverwaltungsamt verfügt über wesentliches Know-how im Bereich eGovernment und Digitalisierung. Wir wollen die Digitalisierung mit unserer Kompetenz unterstützen und weiter vorantreiben, und zwar nicht nur innerhalb der einzelnen Behörden, sondern auch zwischen den deutschen und europäischen Stellen.“ Wie will sich das BVA an dieser Schnittstelle positionieren?

Verenkotte: Wir sind insofern bereits heute als Schnittstelle etabliert, als das BVA im Auftrag von Bundesressorts in einzelnen Aufgaben eine nationale Koordinierungsfunktion wahrnimmt. In diesen Rollen sind wir jeweils sowohl im Austausch mit deutschen (Bundes-, Landes- und Kommunal-) Behörden als auch mit Institutionen anderer EU-Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Kommission tätig. Zusätzlich engagiert sich das BVA seit Jahren in von der EU-Kommission initiierten IT- und Innovationsprojekten, aktuell unter anderem im europäischen Projekt TOOP, welches sich mit der Umsetzung des „Once-Only“-Prinzips zum Austausch von Daten zwischen den Stellen der Öffentlichen Verwaltung – auch grenzüberschreitend in Europa – befasst.

Darüber hinaus werden wir eine noch stärkere Kommunikation zu eGovernment-Einrichtungen im EU-Ausland suchen, die im europäischen Vergleich bei der Entwicklung digitaler Verwaltungsservices seit Jahren viel weiter sind als Deutschland.

Wenn sich das BVA als Impulsgeber der Digitalisierung versteht, dann stellt sich damit auch die Frage der Zusammenarbeit mit anderen Instituten – etwa dem IT-Planungsrat und dem Nationalen Normenkon­trollrat (NKR). Wer übernimmt hier welchen Part?

Verenkotte: Die Digitalisierung der Öffentlichen Verwaltung muss ganzheitlich über die Grenzen der einzelnen Behörden, Ressorts und Verwaltungsebenen hinweg gestaltet werden. Die Bürger erwarten von der Verwaltung einfache, sichere sowie orts- und zeitunabhängige digitale Dienstleistungen, die mit den Angeboten aus dem privatwirtschaftlichen Bereich vergleichbar sind. Die Aktivitäten der verschiedenen Akteure müssen dabei aufeinander abgestimmt werden. Hier kann grundsätzlich zwischen Beratungs-, Steuerungs- und Umsetzungsaufgaben unterschieden werden.

Der NKR berät und unterstützt die Bundesregierung in Fragen der Verwaltungsmodernisierung und erstellt hierzu unter anderem Gutachten, beispielsweise das Gutachten zur Modernisierung der Registerlandschaft. Der IT-Rat ist auf politisch-strategischer Ebene das zentrale Gremium für ressortübergreifende IT-Fragestellungen in der Bundesverwaltung und zuständig für die strategische Steuerung der IT-Konsolidierung des Bundes.

Der IT-Planungsrat koordiniert die Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Fragen der Informationstechnik und Digitalisierung. Mitglieder im IT-Planungsrat sind die ­IT-Beauftragten aus Bund und Ländern sowie Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und des Datenschutzes. Ich begrüße die Schaffung der „Förderalen IT-Kooperation“ (FITKO) als operativen Unterbau für die Umsetzung der Initiativen des IT-Planungsrats und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Das BVA arbeitet aufgrund seiner Aufgabenvielfalt schon jetzt intensiv mit Bund, Ländern und Kommunen zusammen. Dabei unterstützen wir die aufgeführten Akteure und bringen unsere Lösungs- und Umsetzungskompetenz bereits in eine Vielzahl von Projekten und Vorhaben ein. Beispiele sind das Nationale Waffenregister oder die Digitalisierung des Asylverfahrens. Für dieses hoch-prioritäre Projekt erhielt das BVA gemeinsam mit dem BAMF und dem BKA beim eGovernmentwettbewerb den 1. Preis in der Kategorie „Bestes Digitalisierungsprojekt 2016“.

Das BVA bringt demnächst eine Reihe neuer Anwendungen auf den „Markt“. Unter anderem eine App zur erleichterten Bearbeitung der Beihilfeanträge und eine Anwendung zur Bearbeitung von Registern. Wie stellen Sie sich deren „Vermarktung“ vor – etwa im Hinblick auf Nicht-Bundesbehörden?

Verenkotte: Die Beihilfe-App bietet Beihilfeberechtigten eine schnelle, einfache und sichere Möglichkeit, Erstattungsanträge mithilfe einer Smartphone-Anwendung zu stellen. Ein separater Antrag oder die Belege in Papierform müssen nicht nachgereicht werden. Die App befindet sich derzeit in der internen Testphase und der Pilot startet im Frühjahr 2018. Nach Abschluss der Pilotphase wird die App schrittweise allen durch das Bundesverwaltungsamt betreuten Beihilfeberechtigten als alternativer Beantragungsweg zur Verfügung gestellt.

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