GroKo wird bei IT-Infrastrukturen aktiv

De Maizières und Dobrindts IT-Allianzen lösen verhaltenen Jubel aus

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Ein Runder Tisch oder eine von Minister Dobrindt vorgeschlagene „Netzallianz“ könne dies fördern, reiche allein aber nicht aus.

Aus der Sicht des Bitkom sei die Finanzierung der mobilen und drahtgebundenen Breitbandnetze der nächsten Generation die zentrale Herausforderung.

Für eine Versorgung mit 50 Megabit könnten häufig noch die herkömmlichen Telefonleitungen und Kabelnetze aufgerüstet werden. Bereits dies sei aber in dünn besiedelten Regionen wirtschaftlich kaum machbar. Für Gigabit-Geschwindigkeiten werde dann ein völlig neues Glasfasernetz notwendig, das in jeden Haushalt reicht. „Mit der Explosion des Datenverkehrs steigen auch die Kosten für den Netzausbau“, betonte der Bitkom-Präsident Prof. Dieter Kempf.

Der BITKOM fordert deshalb, die Telekommunikationsanbieter künftig nicht mehr unnötig finanziell zu belasten. Ein Beispiel sei hier die Verwendung von Erlösen aus der Versteigerung von Funkfrequenzen für die mobile Datenübertragung.

„Die Erlöse aus den Frequenzversteigerungen sollten vollständig dafür eingesetzt werden, eine flächendeckende Versorgung mit Superbreitband zu erreichen“, sagte Kempf. Nach der Liberalisierung der Telekommunikation hatte der Bund durch Frequenzversteigerungen mehr als 55 Milliarden Euro von Telekommunikationsunternehmen erhalten. Allein die jüngste Versteigerung der LTE-Frequenzen im Jahr 2010 hat den öffentlichen Kassen 4,3 Milliarden Euro gebracht. Im Jahr 2000 ersteigerten sechs Unternehmen beziehungsweise Konsortien UMTS-Frequenzen für fast 51 Milliarden Euro.

Dazu Kempf: „Künftige Frequenzerlöse sollten zweckgebunden eingesetzt werden, insbesondere um die bestehenden Wirtschaftlichkeitslücken beim Netzausbau in ländlichen Regionen zu schließen.“

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