GroKo wird bei IT-Infrastrukturen aktiv

De Maizières und Dobrindts IT-Allianzen lösen verhaltenen Jubel aus

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Der Verband erklärte weiter: „Der Breko, in dem sich die Mehrzahl der Festnetz-Wettbewerber der Deutschen Telekom zusammengeschlossen hat, stellt mit mehr als 100 Carriern bundesweit die treibende Kraft beim Glasfaser-Ausbau dar – vor allem in ländlichen und unterversorgten Regionen. Bis 2018 werden die alternativen Netzbetreiber über 9 Milliarden Euro investieren und 11,2 Millionen Anschlüsse – das sind nahezu 75 Prozent der Anschlüsse außerhalb der Ballungszentren – mit Bandbreiten von 50 MBit/s versorgen, wenn die entsprechenden ordnungspolitischen Rahmenbedingungen gegeben sind.“

Gefährdet würden diese Ziele allerdings durch die EU-Pläne eines einheitlichen Telekommunikationsmarkts („Single Market Package“). Gerade in ländlichen Gebieten stünden hohe Anschlusskosten geringe potenzielle Kundenzahlen gegenüber. Der Breitbandausbau erfolgt hier oft am Rande der Wirtschaftlichkeit und ist nur mit individuellen Lösungen für die Situation vor Ort möglich. Für diese Ausbaustrategie sei der Zugang zur Teilnehmeranschlussleitung (TAL) zwingend.

Die Pläne der EU sähen hingegen vor, beim europaweiten Breitbandausbau künftig allein auf wenige international agierende Unternehmen zu setzen, die mittelfristig keinen physikalischen TAL-Zugang mehr gewähren müssen. Damit wäre der schrittweise, dezentrale Breitbandausbau durch regionale Unternehmen nicht mehr möglich, ohne dass für die Incumbents Investitionsanreize geschaffen werden.

Auch die seit einigen Tagen im politischen Umfeld wieder diskutierte Forderung nach einer regionalisierten Regulierung sieht der Breko äußerst kritisch. Mit deren Einführung könnte die Deutsche Telekom in bestimmten Regionen – vor allem in Großstädten und Ballungsräumen – aus der Regulierung entlassen werden.

„Ein solcher Schritt wäre derzeit völlig fehl am Platz“, sagt BREKO-Geschäftsführer Dr. Stephan Albers. „In ganz Deutschland ist die Telekom mit einem Anteil von mehr als 85 Prozent bei den Anschlüssen noch immer deutlich marktbeherrschend.“

Der Branchenverband Bitkom begrüßte die Initiative Dobrindts ebenfalls, erklärte aber auch: „Für bundesweite Netze mit einer Übertragungsgeschwindigkeit von 50 Megabit pro Sekunde sind bis zum Jahr 2018 Investitionen von rund 20 Milliarden Euro erforderlich, für eine Glasfaserversorgung sogar 80 Milliarden Euro.

Der Breitbandausbau sei daher eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der Wirtschaft und Staat Hand in Hand arbeiten müssten.

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