GroKo wird bei IT-Infrastrukturen aktiv

De Maizières und Dobrindts IT-Allianzen lösen verhaltenen Jubel aus

| Redakteur: Manfred Klein

(Foto: BMI)

Deutschlands erster Minister für Verkehr und digitale Infrastrukturen, Alexander Dobrindt, will mit einer Netzallianz Digitales Deutschland den Rückstand Deutschlands aufholen, während Bundes­innenminister Dr. Thomas De Maizière einen Schwerpunkt seiner Tätigkeit darauf legen will, die Sicherheit der Bürger im Netz zu garantieren.

Da wundert es nicht, wenn die zuständige EU-Kammissarin Neelioe Kroes anlässlich ihres aktuellen Besuches in Berlin die Bundesrepublik beim Netzausbau auf einem guten Weg sieht.

Deutschland habe ein einzigartiges Potenzial, sagte Kroes. „Als größte Volkswirtschaft Europas sollte Deutschland mit den bereits stark digitalisierten Volkswirtschaften in Fernost mindestens mithalten können.“

Dies, so Kroes, könne Deutschland allerdings nicht ohne den Rest Europas erreichen und stellte für einige ländliche Gebiete in Deutschland eine Breitbandförderung aus dem EU-Regionalfonds in Aussicht.

Im Zuge dieses Treffens hatte De Maizière auch die Bedeutung eines Schutzes der Internetkommunikation betont.

„Der Schutz der Kommunikation von Bürgern sowie Unternehmen im Netz, aber auch die Absicherung der staatlichen Handlungsfähigkeit und der Schutz kritischer Infrastruktur seien dabei zentrale Aufgaben, um Freiheit und Sicherheit im Cyberraums dauerhaft zu sichern“, so De Maizière.

Der Bundesinnenminister weiter: Nationale und europäische Maßnahmen müssten hierbei Hand in Hand gehen. Die Reform des geltende Datenschutzrechts und die verschiedenen Maßnahmen zur Verbesserung der Cyber-Sicherheit in der Europäischen Union seien hierbei wichtige Schritte.

Deutschland werde sich weiterhin für eine wirksame Umsetzung und Fortentwicklung der EU-Cyber-Sicherheitsstrategie einsetzen und sich weiter intensiv in die Beratungen über eine neue europäische Datenschutz-Grundverordnung einbringen.

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