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Akzeptanzprobleme bei den Bundesbehörden De-Mail kämpft weiter um Anerkennung

| Redakteur: Susanne Ehneß

Bis Ende 2015 sollen die Bundesbehörden an das eMail-System „De-Mail“ angeschlossen sein. Derzeit steckt man aber noch mitten in den Vorbereitungen zur Anbindung an das Gateway. Bundestagsabgeordneter Jan Korte spricht nun klare Worte.

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De-Mail: ungeliebtes eMail-System
De-Mail: ungeliebtes eMail-System
(Bild: VBM Archiv)

Im Zwischenbericht der Bundesregierung vom Februar dieses Jahres hieß es hinsichtlich der Umsetzung von De-Mail, dass „die für die Entstehung von Netzwerkeffekten erforderliche ,kritische Masse‘ von Nutzern noch nicht erreicht werden konnte.“ Die Einführung der De-Mail habe sich „aufgrund eines Nachprüfungsverfahrens eines Wettbewerbers […] erheblich verzögert“. Noch im Oktober 2014 wurde Innenminister Thomas de Maizière aber mit den Worten zitiert, bis Ende 2015 bei 200 Bundesbehörden De-Mail einführen zu wollen.

Aktueller Stand

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage des Linken-Abgeordneten Jan Korte heißt es nun aktuell: „Das zentrale Gateway zur Anbindung der Bundesbehörden an De-Mail hat am 23. März 2015 seinen Betrieb aufgenommen. Jede Behörde des Bundes, die einen Zugang zu diesem Gateway hat, ist nach § 2 Absatz 2 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Government-Gesetz) verpflichtet, bis zum 24. März 2016 einen Zugang für De-Mail zu eröffnen“.

Die Vorbereitungen bei den Bundesbehörden für die Anbindung an das De-Mail-Gateway seien im Gange. „Hierbei werden die Behörden bei Bedarf vom Bundesverwaltungsamt unterstützt. In diesem Zusammenhang führt das Bundesverwaltungsamt derzeit eine Abfrage u. a. über die von den einzelnen Bundesbehörden jeweils favorisierten Anbindungstermine durch“, teilt die Bundesregierung mit.

Laut Bundesregierung haben sich seit Marktstart 2012 über eine Million Privatkunden, einige zehntausend Mittelstandskunden und etwa 1.000 Großkunden aus Wirtschaft und Verwaltung für De-Mail authentifiziert. Eine zuverlässige Prognose darüber, wann eine „kritische Masse“ erreicht sein wird, sei nicht möglich.

De-Mail gescheitert?

Jan Korte sieht De-Mail als gescheitert an: „Bis heute ist es für eine rechtsverbindliche eMail-Kommunikation mit den Behörden gar nicht nutzbar, da noch keine einzige Behörde über einen funktionierenden De-Mail-Zugang verfügt. Es ist deshalb auch kein Wunder, dass der De-Mail zu Recht noch immer jegliche Akzeptanz bei den Nutzern fehlt. Das liegt neben der fehlenden Nutzungsmöglichkeit natürlich in erster Linie daran, dass es viel zu umständlich ist“.

Dennoch sei das Bundesregierung „nach wie vor wild entschlossen, dieses tote Pferd weiter zu reiten und damit immer neue Steuergelder zu verbrennen“, so MdB Korte. Es sei an der Zeit, die „Notbremse zu ziehen“.

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