Registermodernisierungsgesetz verkündet Datenschutzcockpit soll Vertrauen schaffen

Autor: Manfred Klein

Nachdem Anfang März der Bundesrat sein Okay zum Registermodernisierungesetz gegeben hatte, hat die Bundesregierung nun das Gesetz verkündet. Damit ist der Weg frei für die Verwendung einer einheitlichen Identifikationsnummer im eGovernment und für OZG-Dienstleistungen.

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Das Registermodernisierungsgesetz – sicher und datenschutzkonform
Das Registermodernisierungsgesetz – sicher und datenschutzkonform
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Anlässlich der Ankündigung erklärte das Bundesinnenministerium (BMI): „Durch das Registermodernisierungsgesetz können Verwaltungsdaten mithilfe eines veränderungsfesten Ordnungsmerkmals, der sogenannten Steuer-ID, sicher und datenschutzkonform zur richtigen Person zugeordnet werden. Der Aufbau dieser digitalen Architektur kann nun stufenweise beginnen, um die ID-Nummer für wichtige Verwaltungsleistungen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zu nutzen.“

Mit dem Registermodernisierungsgesetz könne die Bundesregierung nun das für die OZG-Umsetzung entscheidende „Once-Only“-Prinzip verwirklichen. Bereits in Registern gespeicherte Angaben und Nachweise müssten dann nicht immer wieder aufs Neue vorgelegt werden. Zudem werde die Qualität der Registerdaten nachhaltig gesteigert.

Erneut wies man im BMI auf die Wirksamkeit die Identifikationsnummer auch in der Statistik sein. So spare ein registerbasierter Zensus gegenüber den aktuellen Zensusrunden über eine Milliarde Euro. Es profitiere also nicht nur der Einzelne, sondern auch die gesamte Gemeinschaft.

Das Datenschutzcockpit, das schrittweise mit der Identifikationsnummer eingeführt wird, ermögliche es zudem den Bürgerinnen und Bürgern von jedem Internetzugang aus zu überprüfen, welche ihrer Daten auf Grundlage der ID-Nummer zwischen öffentlichen Stellen ausgetauscht wurden. Das stelle Transparenz her und schaffe Vertrauen.

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