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NRW plant Bürgerbeteiligungsportal Das Ziel: eine offene Verwaltungskultur

Autor Manfred Klein

Nordrhein-Westfalen (NRW) will die Bürgerbeteiligung stärken und hat dazu in Zusammenarbeit mit dem Land Sachsen eine entsprechende Plattform aufgesetzt. Das Portal soll Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit bieten, sich aktiv und digital in die Gestaltung von Politik und Verwaltung einzubringen – ob vor Ort in ihrer Kommune oder bei Vorhaben der Landesregierung.

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Aus Düsseldorf heißt es dazu weiter: „Mit der neuen Plattform ‚Beteiligung.NRW‘ plant das Digitalministerium Nordrhein-Westfalen ein zentrales Bürgerbeteiligungsportal für die Behörden der Landesverwaltung, um mehr Öffentlichkeitsbeteiligungen durchzuführen.“

Dafür unterzeichneten Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Thomas Popp, CIO des Freistaats Sachsen, eine Kooperation zur kostenlosen Nutzung der sächsischen Beteiligungssoftware. Ziel ist, das Portal Mitte des Jahres in Nordrhein-Westfalen zu starten.

Der NRW-Digitalminister erhofft sich von dem neuen Portal eine offene und innovative Unternehmenskultur
Der NRW-Digitalminister erhofft sich von dem neuen Portal eine offene und innovative Unternehmenskultur
(© MWIDE NRW/F. Wiedemeier)

Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart erklärte dazu: „Mit dem zentralen Beteiligungsportal setzen wir ein klares Zeichen für eine offene und innovative Verwaltungskultur. Ich freue mich sehr, dass wir dafür mit dem Freistaat Sachsen zusammenarbeiten und das Portal gemeinsam weiterentwickeln werden. Dies ist ein hervorragendes Beispiel für eine länderübergreifende Kooperation bei der Digitalisierung der Verwaltung.“

Und der neue CIO Prof. Andreas Meyer-Falcke, Nachfolger von Hartmut Beuß, ergänzte: „Es ist uns ein großes Anliegen, die Bürgerinnen und Bürger verstärkt in die Beteiligungsangebote des Landes einzubinden. Ich bin froh, dass wir mit dem Online-Portal ‚Beteiligung.NRW‘ die Teilnahme vereinfachen können. Denn die Digitalisierung schafft einen wertvollen Beitrag zur Schaffung von Transparenz und Akzeptanz.“

Sachsens CIO Thomas Popp kann mit der Übernahme des Bürgerbeteiligungsportals durch NRW in Sachen Zusammenarbeit punkten
Sachsens CIO Thomas Popp kann mit der Übernahme des Bürgerbeteiligungsportals durch NRW in Sachen Zusammenarbeit punkten
(© Matthias Rietschel)

Die Landesregierung plant mit dem zentralen Beteiligungsportal, den Einstieg in die Beteiligungsangebote des Landes zu vereinfachen und die Qualität der Partizipation zu steigern. Zu den Angeboten zählen beispielsweise Dialogverfahren zu gesellschaftspolitisch relevanten Fragestellungen oder auch formelle Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen, Verordnungen, Planungsvorhaben, Satzungen und sonstigen Regelungen.

Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Verwaltungshandeln ist ein zentraler Baustein der Open Government-Strategie NRW. Die Möglichkeit zur Teilhabe unterstützt eine lebendige Demokratie und ermöglicht der Regierung sowie den Verwaltungen effizienter und im Sinne der Bevölkerung zu arbeiten.

Weitere Informationen zum Open Government in NRW hier.

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