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Erfolgsaussichten der Konjunkturpakete

„Das Leben ist wie eine Schachtel Pralinen“

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„Ich bin ein Mann!“ – „Niemand ist perfekt“

Ausgestattet mit 500 Millionen Euro sollte das IT-Investitionsprogramm zum Motor für Innovationen werden. Die Hoffnung ist, dass sich so viel Geld nicht vollständig in alten Wegen verbauen lässt. Unter dem gewählten Ansatz des IT-Investitionsprogramms mit den vier Maßnahmenbereichen wird vieles richtig gemacht, um die deutsche IT-Wirtschaft in der globalen Wirtschaftskrise wirkungsvoll zu stärken und gleichzeitig wesentliche Grundlagen für die weitere Verwaltungsmodernisierung zu schaffen. Der Staat wird zum Treiber von Innovationen, die letztlich vom elektronischen Personalausweis bis zu Green IT auch breiten Nutzen für die gesamte Wirtschaft in Deutschland bedeuten.

Wo aber gehobelt wird, fallen auch Späne. Deswegen verdient die Steuerung des IT-Investitionsprogramms unter dem IT-Rat des Bundes auch die Einbettung in ein behördenübergreifendes Innovationsmanagement. Das Innovationsmanagement versteht sich in diesem Sinn als integraler Teil der Verwaltungs- beziehungsweise Behördenstrategie. Hier geht es nicht um ein Ideenmanagement 2.0, sondern um einen ganzheitlichen Ansatz von der Ideengenerierung bis zum Innovationscontrolling, damit sich die angestrebten beschäftigungs- und wirtschaftspolitischen Effekte des Programms auch über den vorgegebenen Zeitrahmen hinaus einstellen.

Das IT-Investitionsprogramm begünstigt – vielleicht ungewollt – einen zusätzlichen Beitrag zur Verwaltungsmodernisierung durch einen beiläufigen Kulturwandel. Angesichts der knappen Zeit von 2009 bis 2010 sind Fehlentscheidungen in Planung und Umsetzung der vielfältigen Maßnahmen unvermeidlich und bedingen eine frühzeitige Positionierung der jeweiligen Leitungsebenen gegenüber potenziellen Fehlern. Das berüchtigte „failure is not an option“ wird unter den strikten Zielen gar nicht einhaltbar sein. Abwarten, bis alle wünschenswerten Entscheidungsgrundlagen vorliegen, ist keine Alternative. Ein geeignetes Innovationsmanagement baut hier für alle Beteiligten auch den erforderlichen Schutz für etwaige Fehlentwicklungen auf. Jedes zukunftsorientierte Wirtschaftsunternehmen kalkuliert in seinen IT-Investitionen eine vertretbare Rate von Fehlschlägen ein. Das unbedingte Ziel einer langfristigen Sicherung von Wettbewerbspositionen rechtfertigt diese scheinbare „Verschwendung“.

Wichtig ist, diesen Kulturwandel als Teil einer Verwaltungsmodernisierung zuzulassen, die übergeordneten Ziele zu sichern und alle geplanten Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Ergänzend sollte ein starkes Controlling der Leitungsebene die erforderliche Dokumentation liefern, um die absehbaren Fragen der Kontrollgremien zur Mittelverwendung zweifelsfrei und transparent beantworten zu können. Konjunkturpakete und damit einhergehende hohe Neuverschuldung des Staates bedingen erhebliche finanzielle Einschnitte für die Verwaltungen in den kommenden Jahren, um – wie angestrebt – die öffentlichen Haushalte zukünftig wieder zu konsolidieren. Fehlende Steuereinnahmen wegen der verschlechterten Wirtschaftslage vergrößern diese Einschnitte zusätzlich. Es könnte ein Rasenmäher werden aus den Haushaltsgerätewerken der Finanzministerien. Oder die Verwaltungen nutzen die kurzfristige Chance, überfällige Projekte zur Verwaltungsmodernisierung und zur Senkung ihrer Kosten – jetzt gefördert mit Mitteln des IT-Investitionsprogramms – umzusetzen. Von der flächendeckenden, verbindlichen Nutzung von Shared Service Centern für alle geeigneten Leistungen in den Bereichen Haushalt, Personal und Beschaffung, über die umfassende Aufgabenkritik im Sinne einer Zweckkritik für alle Fachaufgaben bis zur Fusion von Behörden mit der Abwicklung von einzelnen Standorten, gehört jede bestehende Kostenposition angesichts der Einsparanforderungen berechtigterweise auf dem Prüfstand. Die Hauptrolle in dieser Diskussion mag der Zentralabteilung in den Behörden zukommen. Die einzelnen Fachabteilungen werden angesichts wachsender Qualitätsanforderungen an ihre Leistungen kaum mit einer Selbstverpflichtung nach vorne treten, künftig zum Beispiel 30 Prozent ihrer Kosten einzusparen. Konzepte mit diesen Einsparzielen werden nur zentral erstellbar und in der Umsetzung steuerbar sein.

Ein positiver Aspekt begleitet aber die Diskussion zu den Einsparanforderungen. Für die Projektleiter und ihre Teams in den Kosteneinsparprojekten bietet sich ein Karrieresprungbrett. Ihre Leistung entlastet gezielt die schwierige Verhandlungsposition der Behörde gegenüber den Finanzministerien in den Haushaltsaufstellungen der kommenden Jahre und nimmt darüber Druck von den einzelnen Fachabteilungen der Behörde. Dafür ist der Typ „Sanierer“ zu suchen, der zum Ausgleich für seine Durchsetzungsfähigkeit in der Verfolgung der übergeordneten Ziele einen Karriereschub verdient.

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