Gesundheitsversorgung der Zukunft

Bundestag verabschiedet eHealth-Gesetz

| Autor: Manfred Klein

Die Schwerpunkte des Gesetzes:

  • Ein modernes Stammdatenmanagement (Online Prüfung und Aktualisierung von Versi­chertenstammdaten) sorgt für aktuelle Daten in der Arztpraxis und schützt vor Leistungsmissbrauch zu Lasten der Beitragszahler. Diese erste Online-Anwendung der elektronischen Gesundheitskarte soll nach erfolgreichem Probelauf bis Mitte 2018 flächendeckend eingeführt werden. Damit werden zugleich die Online-Strukturen für wichtige medizinische Anwendungen geschaffen. Ab 1. Juli 2018 sind pauschale Kürzungen der Vergütung der Ärzte und Zahnärzte vorgesehen, die nicht an der Online-Prüfung der Versichertenstammdaten teilnehmen.
  • Medizinische Notfalldaten sollen ab 2018 auf Wunsch des Versicherten auf der elektronischen Gesundheitskarte gespeichert werden. Damit sind wichtige Informationen über bestehende Allergien oder Vorerkrankungen im Ernstfall schnell verfügbar. Immer noch sterben in Deutschland zu viele Menschen an gefährlichen Arzneimittelwechselwirkungen. Deshalb erhalten Menschen, die drei oder mehr Arzneimittel anwenden ab Oktober 2016 einen Anspruch auf einen Medikationsplan. Das ist vor allem für ältere und alleinlebende Menschen eine große Hilfe. Der Arzt muss den Versicherten über seinen Anspruch informieren. Apotheker sind von Anfang an einbezogen und bei Änderungen der Medikation auf Wunsch des Versicherten zur Aktualisierung verpflichtet. Ab 2018 soll der Medikationsplan auch elektronisch von der Gesundheitskarte abrufbar sein.
  • Um die Ausgabe der Heilberufsausweise zu unterstützen, mit denen Ärzte auf die sensiblen Daten der Gesundheitskarte zugreifen können, werden elektronische Arztbriefe bereits vor Einführung der Telematik-Infrastruktur gefördert, wenn hierfür ein elektronischer Heilberufsausweis mit elektronischer Signatur verwendet wird. Diese Anschubfinanzierung, mit der ein höheres Datenschutz- und Sicherheitsniveau in der elektronischen Kommunikation erreicht wird, gilt für das Jahr 2017.
  • Mit dem E-Health-Gesetz wird der Einstieg in die elektronische Patientenakte gefördert. Die gematik muss bis Ende 2018 die Voraussetzungen dafür schaffen, dass Daten der Patienten (z.B. Arztbriefe, Notfalldaten, Daten über die Medikation) in einer elektronischen Patientenakte für die Patienten bereitgestellt werden können. Patienten sind dann in der Lage, ihre Behandler über ihre wichtigsten Gesundheitsdaten zu informieren.
  • Patientennutzen und -selbstbestimmung stehen im Mittelpunkt. Der Patient entscheidet nicht nur, welche medizinischen Daten mit der Gesundheitskarte gespeichert werden und wer darauf zugreifen darf. Die Patienten erhalten außerdem einen Anspruch darauf, dass ihre mittels Gesundheitskarte gespeicherten Daten in ihr Patientenfach aufgenommen werden. Im Patientenfach können auch eigene Daten z.B. ein Patiententagebuch über Blutzuckermessungen oder Daten von Wearables und Fitnessarmbändern, abgelegt werden. Die gematik muss bis Ende 2018 die Voraussetzungen für die Nutzung des Patientenfachs mit der elektronischen Gesundheitskarte schaffen, so dass Patienten ihre Daten auch außerhalb der Arztpraxis eigenständig einsehen können.
  • Zur Förderung der Telemedizin, wird die telekonsiliarische Befundbeurteilung von Röntgenaufnahmen ab April 2017 und die Online-Videosprechstunde ab Juli 2017 in die vertragsärztliche Versorgung aufgenommen werden. Das wird Patienten die Kontaktaufnahme mit dem Arzt deutlich erleichtern, gerade bei Nachsorge- und Kontrollterminen.
  • Um sinnvolle Anwendungen, wie z.B. die Telemedizin in die Fläche zu bringen, muss sichergestellt sein, dass die verschiedenen IT-Systeme auch miteinander kommunizieren können. Die gematik wird daher verpflichtet, bis zum 30. Juni 2017 ein Interoperabili­tätsverzeichnis zu erstellen, das die von den verschiedenen IT-Systemen im Gesund­heitswesen verwendeten Standards transparent macht. Neue Anwendungen sollen nur noch dann aus den Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung finanziert werden, wenn die im Gesetz vorgesehenen Festlegungen und Empfehlungen der gematik aus dem Interoperabilitätsverzeichnis berücksichtigt werden.
  • Weil immer mehr Menschen Smartphones und andere mobile Endgeräte für Gesund­heitsanwendungen nutzen, soll die gematik bis Ende 2016 prüfen, ob die Versicherten solche Geräte etwa zur Wahrnehmung ihrer Zugriffsrechte und für die Kommunikation im Gesundheitswesen einsetzen können.

Der Branchenverband Bitkom bewertet das eHealth-Gesetz sieht in dem „Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen“ (eHealth-Gesetz) eine Weichenstellung für eine bessere medizinische Versorgung der Menschen in Deutschland.

„Die Digitalisierung bietet ein ähnlich großes Potenzial für die Gesundheitsversorgung wie die Erfindung des Penicillins oder die Entschlüsselung des menschlichen Genoms. Sie kann Prävention und Therapie von Krankheiten entscheidend verbessern, zum Beispiel indem sie die telemedizinische Versorgung von chronisch kranken Menschen auf dem Land ermöglicht. Doch Regularien, die längst durch den technologischen Fortschritt obsolet geworden sind, haben die Entfaltung dieses Potenzials bisher gehemmt“, sagt Dr. Bernhard Rohleder, Hauptgeschäftsführer des Digitalverbands Bitkom.

„Das ändert sich nun endlich. Mit dem eHealth-Gesetz liegt ein verbindlicher Fahrplan zur Digitalisierung im Gesundheitswesen vor. Für Patienten, Ärzte und medizinisches Personal ist das eine großartige Nachricht.“ Als besonders bedeutende Fortschritte wertet der Verband die Einführung des elektronischen Medikationsplans, des Patientenfachs sowie mehrerer telemedizinischer Anwendungen.

Der Medikationsplan soll Ärzten bei Patienten, die mindestens drei verschreibungspflichtige Arzneimittel nehmen, einen Überblick über die Medikation verschaffen und so unerwünschte Wechselwirkungen vermeiden helfen. Dies ist vor allem bei Menschen, die bei mehreren Ärzten in Behandlung sind, wichtig, also oft bei chronisch Kranken oder Älteren. „In Deutschland sterben bisher 20.000 Menschen jährlich an unerwünschten Wechselwirkungen von Medikamenten – also fünfmal mehr als im Straßenverkehr – und das nur, weil vorhandene Informationen nicht verfügbar gemacht werden. Der Medikationsplan wird viele Leben retten“, so Rohleder. Erfreulich sei zudem, dass das Gesetz den Übergang vom Medikationsplan auf Papier zum elektronischen Medikationsplan nun klar regelt. „Nur in digitaler Form kann der Medikationsplan seinen vollen Nutzen entfalten, also eine lückenlose Dokumentation sicherstellen“, so Rohleder. Mittelfristig sollte der elektronische Medikationsplan aus Bitkom-Sicht für alle Patienten eingesetzt werden und auch freiverkäufliche Medikamente einschließen.

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