Freigabe der Digitalen Dividende

Bundesrat ermöglicht schnellen Internet-Ausbau

17.06.2009 | Redakteur: Manfred Klein

Der Bundesrat hat der Frequenzbereichszuweisungsplanverordnung zugestimmt und damit einen schnellen Internet-Ausbau in ländlichen Gegenden ermöglicht.

In einer begleitenden Entschließung betont der Bundesrat, dass die weitere Umsetzung hin zur flächendeckenden Versorgung mit Breitbandverbindungen einer intensiven Abstimmung zwischen Bund und Ländern bedarf. Außerdem äußert er die Erwartung, dass der Bund den Kultur- und Bildungseinrichtungen bzw. den sie tragenden Kommunen oder Ländern ihre Umstellungskosten erstattet. Auch der Erlös aus der geplanten Versteigerung von Frequenzen solle zur Deckung von Umstellungskosten eingesetzt werden.

Die Verordnung soll es der Bundesnetzagentur ermöglichen, Sendefrequenzen des Rundfunks zu versteigern, die unter anderem durch die Umstellung der analogen auf die digitale Technik frei werden. Diese können dann für eine flächendeckende Breitbandversorgung verwendet werden und im bisher unterversorgten ländlichen Raum für einen schnelleren Zugang zum Internet sorgen. An dem Vergabeverfahren der Netzagentur sollen die Länder angemessen beteiligt werden.

Der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten e.V., VATM, erklärte dazu: „Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Länder nun endlich nach einigen Verzögerungen die entsprechenden Frequenzen für schnelle Internetanschlüsse per Mobilfunk freigegeben haben. Durch sie können die Frequenzen zwischen 790 und 862 MHz für die Versorgung mit Breitbanddiensten genutzt werden. Die Verwendung der Digitalen Dividende – sie bezeichnet durch die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks frei gewordene Frequenzen – ist ein unverzichtbarer Baustein der Breitbandstrategie der Bundesregierung. Mit ihr sollen die Versorgungslücken zunächst in ländlichen Bereichen und danach in anderen Regionen geschlossen werden.“

Der Präsident des BITKOM-Branchenverbandes Prof. Dr. August Wilhelm Scheer erklärte: „Jetzt ist endlich der Weg frei für schnelle Internet-Zugänge auf dem Land.“ Um möglichst alle Bewohner ländlicher Regionen mit preiswerten und schnellen Breitband-Diensten zu versorgen, könnten nun zusätzliche Funkfrequenzen unterhalb von einem Gigahertz genutzt werden. „Die deutsche Telekommunikationsbranche ist bereit, hohe Millionenbeträge in die Internet-Versorgung auf dem Land zu investieren und wird damit Vorreiter in Europa sein“.

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