Verbesserungen für Patienten und Ärzte

Bundeskabinett beschließt Digitalisierungsgesetz

| Autor: Ira Zahorsky

Das Digitalisierungsgesetz soll die Einbindung digitaler Unterstützung in den Gesundheitsbereich erleichtern.
Das Digitalisierungsgesetz soll die Einbindung digitaler Unterstützung in den Gesundheitsbereich erleichtern. (© Elnur - stock.adobe.com)

Videosprechstunden, Gesundheits-Apps auf Rezept und papierlose Arztpraxen: Gestern hat das Bundeskabinett den Gesetzenwurf für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation beschlossen. Bereits ab kommendem Jahr sollen Patienten die digitalen Angebote nutzen können.

Am Mittwoch brachte das Bundeskabinett den Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg, digitale Angebote in die Gesundheitsversorgung zu integrieren. Das Gesetz soll im Januar 2020 in Kraft treten. Es ist nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat.

Telematikinfrastruktur

Zusätzlich zu den Arztpraxen sollen auch die Apotheken und Krankenhäuser verpflichtet werden, sich an die Telematikinfrastruktur (TI) anzuschließen, um weitere digitale Angebote zu ermöglichen. Termin für die Apotheken ist der 30. September 2020, für die Krankenhäuser ist die Deadline der 1. Januar 2021.Hebammen und Entbindungspfleger, Physiotherapeutinnen und -therapeuten sowie Pflege- und Rehabilitationseinrichtungen können sich freiwillig anschließen und bekommen die Kosten erstattet.

Arztpraxen, die noch nicht angeschlossen sind, bekommen bereits ein Prozent weniger bezahlt. Ab kommenden März soll die Strafzahlung 2,5 Prozent betragen.

ePatientenakte

Die digitale Patientenakte koppelt Spahn in ein eigenes „Datenschutzgesetz“ aus, das in Kooperation mit dem Justizministerium im Herbst auf den Tisch kommen soll. Grundsätzlich müsse aber die Akzeptanz der ePA erhöht werden – sie solle keine leere Attrappe sein, sondern auch mit Inhalten gefüllt werden.

Gesundheits-App

Um beispielsweise eine Gesundheits-App auf Rezept und damit von der Krankenkasse bezahlt zu bekommen, müssen deren Anbieter allerdings nachweisen, dass die Apps positive Versorgungseffekte haben. In Frage kommen hier Apps, die beim regelmäßigen Einnehmen von Medikamenten helfen, den Blutzucker dokumentieren oder Apps, die bei Migräne oder Schwangerschaft unterstützen. Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) soll jeweils zunächst Datensicherheit, Datenschutz und Funktionalität prüfen. Vorläufig für ein Jahr sollen die Krankenkassen die Apps dann bezahlen.

Videosprechstunden

Ein weiterer Punkt im Gesetzentwurf ist die Erleichterung der Durchführung von Videosprechstunden. Damit Patienten leichter einen Arzt finden, der diese Leistung anbietet, sollen die Mediziner darüber auf ihrer Internetseite informieren dürfen. Auch die Einwilligung und Aufklärung der Patienten soll direkt in der Videosprechstunde möglich sein, sodass die Patienten nicht mehr zwingend in der Arztpraxis erscheinen müssen.

Papierlos

Bundesgesundheitsminister Spahn drängt auch darauf, die „Zettelwirtschaft“ in den Praxen zu beenden, da diese auch zu unnötigen Verzögerungen führe. Neben der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und dem eRezept kommt nun auch die elektronische Heil- und Hilfsmittelverordnung. Um den elektronischen Versand anzukurbeln, soll es höhere Vergütungen der Krankenkassen dafür geben, und gleichzeitig für den Faxversand deutlich weniger als bisher. Erleichtert werden soll auch der fachliche digitale Austausch von Medizinern untereinander. Ebenfalls künftig elektronisch möglich: der Beitritt zu einer gesetzlichen Krankenkasse.

Innovationsfonds

Der Innovationsfonds wurde mit dem GKV-Versorgungsstärkungsgesetz (GKV-VSG) im Jahr 2015 geschaffen, um die Gesundheitsversorgung in Deutschland zu verbessern. Daraus wurden auch Mittel für die Erprobung innovativer Versorgungsstrukturen bereitgestellt. Diese Finanzierung wird nun bis Ende 2024 verlängert. Jährlich stehen dem Fonds 200 Millionen Euro zur Verfügung.

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