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IT-Investitionsprogramm Bund startet Ausbaustufe

Redakteur: Manfred Klein

Alle Mittel des 500 Millionen Euro starken IT-Investitionsprogramms sind festgelegt. In einer Sitzung hat der Rat der IT-Beauftragten beschlossen, die bisher freien Mittel in Höhe von 38 Millionen Euro auf neue und bestehende Maßnahmen zur Modernisierung der IT des Bundes zu verteilen. Investiert wird jedoch nur in solche Maßnahmen, bei denen eine Mittelbindung bis zum Jahresende sichergestellt ist.

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Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus: „Auch die zusätzlichen Fördermittel kommen der Wirtschaft direkt zugute“. Vor allem der Aufbau von elektronischen Authentisierungs- und Signaturververfahren soll für eine Stärkung der Wirtschaft sorgen
Staatssekretär Dr. Hans Bernhard Beus: „Auch die zusätzlichen Fördermittel kommen der Wirtschaft direkt zugute“. Vor allem der Aufbau von elektronischen Authentisierungs- und Signaturververfahren soll für eine Stärkung der Wirtschaft sorgen
( Archiv: Vogel Business Media )

Mit dem im Rahmen des „Gesetzes für Beschäftigung und Stabilität in Deutschland“ beschlossenen IT-Investitionsprogramms (wirksam von 2009 bis 2011) stellte die Bundesregierung zusätzliche 500 Millionen Euro für die Modernisierung der Informations- und Kommunikationstechnik der Verwaltung bereit. Derzeit befinden sich über 350 ressortübergreifende- und spezifische Maßnahmen in der Umsetzung. Ihre Verwendung wird durch den IT-Beauftragten der Bundesregierung, Staatssekretär Dr. Beus, gesteuert.

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Bisheriger Projektstand

Nach der Billigung des Gesetzes durch den Deutschen Bundestag hatten der IT-Rat und der IT-Beauftragte der Bundesregierung nach einem intensiven Austausch mit der Wirtschaft im März über 300 Maßnahmen festgelegt, die darauf abzielen, die Bundesverwaltung in IT-technischer Hinsicht sicherer, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten und die deutsche IKT-Wirtschaft nachhaltig zu stärken (eGovernment Computing berichtete).

Dazu der IT-Beauftragte Dr. Hans Bernhard Beus: „Die Förderung kommt der Wirtschaft direkt zugute. Mit dem Aufbau eines energieeffizienten Musterrechenzentrums oder der Einführung von elektronischen Authentisierungs- und Signaturverfahren, um nur zwei Beispiele zu nennen, setzen wir auf nachhaltige Innovationen – hier sehe ich für die deutsche Wirtschaft auch international große Chancen.“

Das IT-Investitionsprogramm konzentriert sich auf die vier Maßnahmenbereiche:

  • IT-Sicherheit,
  • Verbesserung der IT-Organisation des Bundes,
  • Green-IT sowie
  • Zukunftsfähigkeit/Innovationen.

Zusätzlich gliedert sich das IT-Investitionsprogramm in 15 Maßnahmenblöcke sowie in ressortübergreifende und ressortspezifische Maßnahmen. Dabei werden ressortübergreifende Maßnahmen nach den Regeln der IT-Steuerung des Bundes von einem Ressort federführend für alle durchgeführt. Ressortspezifische Maßnahmen werden dezentral in Eigenverantwortung der durchführenden Ressorts umgesetzt.

Bereits im Frühjahr wurden so rund 90 Prozent der Mittel auf über 300 IKT-Maßnahmen zur Modernisierung der Bundesverwaltung verteilt. Nach dem Abschluss der Planungen wurden in der ersten Jahreshälfte rund 200 Maßnahmen gestartet. Mit der Umsetzung weiterer 100 Maßnahmen konnte begonnen werden, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 17. Juni die Haushaltssperre für das Programm in Höhe von 200 Millionen Euro aufgehoben hatte.

Anfang Oktober hat der IT-Rat nun die Verteilung der noch freien Mittel in Höhe von 38 Millionen Euro beschlossen. Damit ist das 500-Millionen-Gesamtbudget des IT-Investitionsprogramms auf konkrete Vorhaben verteilt: Insgesamt werden 324 ressortspezifische Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 244 Millionen Euro aus dem IT-Investitionsprogramm sowie 27 ressortübergreifende Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 246 Millionen Euro finanziert. Für das Programm-Management stehen 10 Millionen Euro zur Verfügung. Die Steuerung erfolgt durch die Projektgruppe Invest im Bundesministerium des Innern.

Damit ist das 500-Millionen Gesamtbudget des IT-Investitionsprogramms auf über 350 konkrete Vorhaben verteilt: Insgesamt werden mehr als 320 ressortspezifische Maßnahme mit einem Gesamtvolumen von 244 Millionen Euro sowie 27 ressortübergreifende Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 246 Millionen Euro finanziert. Auf die einzelnen Schwerpunkte verteilt sich das Budget wie folgt:

  • A: IT-Sicherheit: 126 Maßnahmen, Gesamtbudget: 223 Millionen Euro
  • B: Verbesserung der IT-Organisation des Bundes: 39 Maßnahmen, Gesamtbudget: 80 Millionen Euro
  • C: Green-IT: 89 Maßnahmen, Gesamtbudget: 90 Millionen Euro
  • D: Innovation/Zukunftsfähigkeit: 97 Maßnahmen, Gesamtbudget: 97 Millionen Euro

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Forcierte Umsetzung

Zum aktuellen Stand nimmt die Projektgruppe Invest wir folgt Stellung: „Das Budget ist den jeweiligen Stellen (Ressorts, Behörde) zugewiesen worden. Zwei Maßnahmen sind bereits abgeschlossen, alle anderen Maßnahmen befinden sich in der Umsetzung. Die Realisierungsstände der Maßnahmen sind unterschiedlich, da sich die dahinter stehenden Projekte einerseits in Größe und Komplexität maßgeblich unterscheiden und andererseits der zeitliche Start der Projekte aus verschiedenen Gründen variierte.“

Und weiter: „Zusammenfassend ist zum Verlauf der Planung und des Umsetzungsstarts der Maßnahmen zu sagen, dass wir – dank einer sehr konstruktiven Zusammenarbeit mit den Ressorts – in relativ kurzer Zeit ein auf Schlüsselbereiche (wie IT-Sicherheit und Green-IT) konzentriertes und auf Innovationen ausgerichtetes Paket von derzeit mehr als 350 Maßnahmen starten konnten: Nachdem das IT-Investitionsprogramm im Februar beschlossen worden ist, ist es bereits im Frühjahr gelungen, rund 90 Prozent der Mittel auf über 300 IKT-Maßnahmen zur Modernisierung der Bundesverwaltung zu verteilen. Nach zügigem Abschluss der Planungen konnten in der ersten Jahreshälfte rund 200 Maßnahmen gestartet werden. Mit der Umsetzung weiterer 100 Maßnahmen wurde begonnen, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Haushaltssperre für das Programm in Höhe von 200 Millionen Euro aufgehoben hatte. Die weiteren 48 Maßnahmen wurden im Oktober nach Beschluss der zweiten Verteilrunde gestartet. Nach aktuellen Erhebungen haben die Unternehmen aus dem Programm Aufträge im Umfang von 90 Millionen Euro erhalten; davon sind 20 Millionen Euro – nachdem die Leistung erbracht wurde – bereits ausgezahlt. In den nächsten Wochen rechnen wir mit einer forcierten Umsetzung von mehreren großen Projekten und insbesondere der Maßnahmen aus der zweiten Verteilrunde, sodass wir davon ausgehen, dass bis Ende des Jahres ein erheblich größerer Betrag beauftragt sein wird.“

(ID:2042025)