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IT-Investitionsprogramm

Bund startet Ausbaustufe

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Bisheriger Projektstand

Nach der Billigung des Gesetzes durch den Deutschen Bundestag hatten der IT-Rat und der IT-Beauftragte der Bundesregierung nach einem intensiven Austausch mit der Wirtschaft im März über 300 Maßnahmen festgelegt, die darauf abzielen, die Bundesverwaltung in IT-technischer Hinsicht sicherer, umweltfreundlicher und bürgernäher zu gestalten und die deutsche IKT-Wirtschaft nachhaltig zu stärken (eGovernment Computing berichtete).

Dazu der IT-Beauftragte Dr. Hans Bernhard Beus: „Die Förderung kommt der Wirtschaft direkt zugute. Mit dem Aufbau eines energieeffizienten Musterrechenzentrums oder der Einführung von elektronischen Authentisierungs- und Signaturverfahren, um nur zwei Beispiele zu nennen, setzen wir auf nachhaltige Innovationen – hier sehe ich für die deutsche Wirtschaft auch international große Chancen.“

Das IT-Investitionsprogramm konzentriert sich auf die vier Maßnahmenbereiche:

  • IT-Sicherheit,
  • Verbesserung der IT-Organisation des Bundes,
  • Green-IT sowie
  • Zukunftsfähigkeit/Innovationen.

Zusätzlich gliedert sich das IT-Investitionsprogramm in 15 Maßnahmenblöcke sowie in ressortübergreifende und ressortspezifische Maßnahmen. Dabei werden ressortübergreifende Maßnahmen nach den Regeln der IT-Steuerung des Bundes von einem Ressort federführend für alle durchgeführt. Ressortspezifische Maßnahmen werden dezentral in Eigenverantwortung der durchführenden Ressorts umgesetzt.

Bereits im Frühjahr wurden so rund 90 Prozent der Mittel auf über 300 IKT-Maßnahmen zur Modernisierung der Bundesverwaltung verteilt. Nach dem Abschluss der Planungen wurden in der ersten Jahreshälfte rund 200 Maßnahmen gestartet. Mit der Umsetzung weiterer 100 Maßnahmen konnte begonnen werden, nachdem der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags am 17. Juni die Haushaltssperre für das Programm in Höhe von 200 Millionen Euro aufgehoben hatte.

Anfang Oktober hat der IT-Rat nun die Verteilung der noch freien Mittel in Höhe von 38 Millionen Euro beschlossen. Damit ist das 500-Millionen-Gesamtbudget des IT-Investitionsprogramms auf konkrete Vorhaben verteilt: Insgesamt werden 324 ressortspezifische Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 244 Millionen Euro aus dem IT-Investitionsprogramm sowie 27 ressortübergreifende Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 246 Millionen Euro finanziert. Für das Programm-Management stehen 10 Millionen Euro zur Verfügung. Die Steuerung erfolgt durch die Projektgruppe Invest im Bundesministerium des Innern.

Damit ist das 500-Millionen Gesamtbudget des IT-Investitionsprogramms auf über 350 konkrete Vorhaben verteilt: Insgesamt werden mehr als 320 ressortspezifische Maßnahme mit einem Gesamtvolumen von 244 Millionen Euro sowie 27 ressortübergreifende Vorhaben mit einem Gesamtvolumen von 246 Millionen Euro finanziert. Auf die einzelnen Schwerpunkte verteilt sich das Budget wie folgt:

  • A: IT-Sicherheit: 126 Maßnahmen, Gesamtbudget: 223 Millionen Euro
  • B: Verbesserung der IT-Organisation des Bundes: 39 Maßnahmen, Gesamtbudget: 80 Millionen Euro
  • C: Green-IT: 89 Maßnahmen, Gesamtbudget: 90 Millionen Euro
  • D: Innovation/Zukunftsfähigkeit: 97 Maßnahmen, Gesamtbudget: 97 Millionen Euro

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