Förderung von kommunalem eGovernment Bund gewährt Finanzspritze für drei Modellgemeinden

Redakteur: Manfred Klein

Die Städte Düren und Gütersloh sollen zusammen mit dem Landkreis Cochem-Zell die Potenziale von eGovernment im vom BMI geförderten Projekt Modellkommune eGovernment ausloten. Diese und weiter spannende Themen in der heute erschienen Ausgabe von eGovernment Computing.

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Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe mit Vertretern der Städte Düren und Gütersloh sowie des Landkreises Cochem-Zell bei der Auftaktveranstaltung "Modellkommune eGovernment"
Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe mit Vertretern der Städte Düren und Gütersloh sowie des Landkreises Cochem-Zell bei der Auftaktveranstaltung "Modellkommune eGovernment"
(Foto: BMI)

Welche Potenziale kann das eGovernment-Gesetz im kommunalen Umfeld entwickeln? Diese Frage will das Bundesinnenministerium mit dem Modellprojekt eGovernment in ausgewählten Kommunen untersuchen – und rief im Oktober bundesweit zur Teilnahme auf. Mit Düren und Gütersloh sowie dem Landkreis Cochem-Zell stehen die Teilnehmer nun fest. Ihre eGovernment-Projekte werden mit jeweils 100.000 Euro gefördert.

Ausgewählt wurden die Gewinner von einer Jury aus Vertretern des Bundesinnenministeriums, dem Deutschen Städtetag, dem Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie unabhängigen Experten aus 44 eingereichten Bewerbungen.

Mit dem Modellprojekt sollen die Gewinner bei der Konzeption und Umsetzung von eGovernment-Anwendungen unterstützt werden.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe, die auch den Startschuss für das Projekt gegeben hatte, erklärte anlässlich der Bekanntgabe der Pilotkommunen: „Das eGovernment-Gesetz hat die vernetzte Verwaltung zum Ziel, also durchgängige, medien­bruchfreie, arbeitsteilige Prozesse. Eine effiziente und effektive Umsetzung erfordert ein gemeinsames Vorgehen. Mit der Modellkommune eGovernment werden die sehr verschiedenen Ausgangssituationen in den Verwaltungen sichtbar, für die wir nach gemeinsamen Lösungen suchen.“

„Von diesen Erfahrungen können andere lernen und sie dabei in ihren Planungen berücksichtigen. Das schont nicht nur personelle und finanzielle Ressourcen, sondern dient auch einer wünschenswerten Standardisierung von Verwaltungsdienstleistungen, die über Kommunal- und Landesgrenzen hinweg immer Bürger und Unternehmen als Adressaten im Fokus haben muss.“

Und Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebunds, bewertete das Modellprojekt so: „Modellprojekte zeigen immer nur einen Ausschnitt aus der Wirklichkeit, aber auch die Bereitschaft zur Veränderung. Und das ist ein besonders interessanter Aspekt des Modellprojekts eGovernment, von dem beide Seiten profitieren. Der Bund bekommt durch die direkten Kontakte zu den Mitarbeitern in der Kommune eine authentische Situationsbeschreibung, die Kommunen einen Blick für die Schaffung eines Rechtsrahmens, der vor allen Dingen der Kooperation und Kollaboration dient.“

Bei allen drei Projekten werde es jetzt darauf ankommen, diese nicht zu bürokratisieren, sondern immer wieder eine dynamische Anpassung zuzulassen, ja diese sogar zu fördern. Auch werde es darauf ankommen, einen Community-Gedanken bei allen Akteuren zu entwickeln. „In diesem Sinne wird der Deutsche Städte- und Gemeindebund das Projekt begleiten und aufmerksam verfolgen“, so Habbel.

An dem Vorhaben konnten sich bis Ende November sich alle Städte und Gemeinden bis 300.000 Einwohner sowie alle Landkreise bewerben. Mit dem Pilotvorhaben sollten auch Kommunen erreicht werden, die bisher noch keine Vorreiterrolle beim eGovernment einnehmen, aber in der Bewerbung einen überzeugenden Vorschlag für eine eGovernment-Anwendung und deren Umsetzung präsentieren. Was zeichnet nun die Gewinnerprojekte aus?

Was zeichnet die Gewinner des Pilotprojektes Modellkommune eGovernment aus? Auffällig sind vor allem die Konzentration auf den Nutzen von eGovernment für Bürger und Verwaltungen und der Wille zur Kommunikation untereinander. eGovernment Computing stellt die drei Projekte vor.

Die Ansätze der im Pilotprojekt Modellkommune eGovernment ausgezeichneten Gemeinden gleichen sich auf erstaunliche Art und Weise.

So will etwa die Stadt Düren in einen dreistufigen Verfahren zunächst die Interessen und Bedarfe in der Bürgerschaft und in der städtischen Verwaltung ermitteln.

Erst dann wollen die eGovernment-Macher von Düren geeignete Dienstleistungen für die Neukonzeption und Weiterentwicklung von eGovernment-Anwendungen ausgewählt werden.

Dazu Bürgermeister Paul Larue: „Der so ermittelte Bedarf soll in einem zweiten Schritt mit dem bereits vorhandenen Ideenpool abgeglichen werden. Ermittelt werden solche Dienstleistungen, die aufgrund von Fallzahl und Entlastungswirkung für die Bürger und die Verwaltung am meisten Nutzen bringen. Ein Augenmerk könnte etwa auf dem Prozess zur Beantragung des Wohngeldes liegen. Dabei möchte die Stadt Düren ihre Stellung als bürgerfreundliche Stadt mit umfangreichen Online-Angeboten weiter stärken und gleichzeitig die Marke 'innovative Verwaltung' weiter ausbauen.“

Larue weiter: „Außerdem sollen möglichst viele Elemente des eGovernment-Gesetzes des Bundes umgesetzt werden. Es gilt zwar für die Kommunen bislang nur in den (wenigen) Fällen, in denen diese Bundesrecht ausführen. Geplant ist aber, einen (freiwilligen) Zugang für die 'De-Mail' entsprechend den Vorgaben des eGovernment-Gesetzes zu eröffnen. Zudem soll geprüft werden, inwieweit weitere Bezahlservices wie zum Beispiel ePayBL und Paypal für Online-Zahlungen im Bürgerportal eingebunden werden können.“

In einem dritten Schritt soll dann die Akzeptanz von eGovernment-Anwendungen in der Bürgerschaft erhöht werden.

In einem dritten und letzten Schritt möchte die Stadt Düren den Bedarf und die Nachfrage nach E-Government-Anwendungen erhöhen. Die Stadt Düren hat sich zum Ziel gesetzt, die Inanspruchnahme der Online-Dienste zunächst um 10 Prozentpunkte zu steigern.

Auch für die Stadt Gütersloh stehen die Ausweitung ihres Online-Angebotes sowie die Vorteile durch die Erweiterung der elektronischen Aktenführung im Vordergrund. Schnellere Bearbeitungs- und Antwortzeiten sind hier die wichtigsten Ziele der Stadtverwaltung. Davon sollen nicht nur die Bürger und Unternehmen profitieren, die Gütersloher eGovernment-Macher erhoffen sich davon ebenfalls eine steigende Akzeptanz ihrer Angebote.

Dazu die Bürgermeister Maria Unger: „Vor allem Material- und Zeitaufwände sollen in ihrer Verwaltung vermindert und die Serviceleistungen für die Bürger sowie die Unternehmen optimiert werden.“

Auch der Landkreis Cochem-Zell plant, allen Kommunen im Kreis ein einheitliches eGovernment anzubieten. Dazu soll gemeinsames kommunales Bürgerportal geschaffen werden. Ebenfalls geplant ist, die Bürgeranträge durch einen elektronischen Formularserver direkt an die zuständigen Verwaltungsstellen zu übermitteln. Ein wichtiger Baustein des Konzeptes ist bei diesem Projekt die Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115. Und auch in Cochem-Zell werden bestehende und künftige Angebote erst einmal umfassend evaluiert.

Entscheidend für den Erfolg des Pilotprojekts Modellkommune eGovernment wird jedoch die Kommunikation der drei ausgewählten Projektpartner sein. Garantiert doch nur das eine umfassende Dokumentation der einzelnen Projekte, was wiederum sicherstellt, dass auch andere Kommunen von den Ergebnissen profitieren können.

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