Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zu De-Mail Bürgerportale sollen nächstes Jahr die Tore öffnen

Über „De-Mail“ sollen in Deutschland ab kommendem Jahr Nachrichten und Dokumente rechtssicher, zuverlässig und geschützt vor Spam über das Internet versandt werden. „Mit diesem international vorbildlichen Projekt übernimmt Deutschland eine Vorreiterrolle in der elektronischen Geschäftswelt“, lobt das Bundesinnenministerium. Das Bundeskabinett hat den entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen.

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Motto: So einfach wie eMail, so sicher die die Papierpost. Denn die neue Infrastruktur „De-Mail“ soll den Komfort der eMail mit Zuverlässigkeit und Verbindlichkeit auf einem definierten Sicherheits- und Datenschutzniveau verbinden. De-Mail soll von akkreditierten, staatlich geprüften Providern aus der Wirtschaft angeboten werden.

Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble: „Einkaufen, Handel und Behördengänge im Internet sind mittlerweile alltäglich. Mit De-Mail wollen wir eine einfache Möglichkeit schaffen, im Internet zuverlässig, sicher und vertraulich zu kommunizieren. De-Mail steht für Fortschritt, IT und IT-Sicherheit made in Germany.“

Mit dem Bürgerportalgesetz werden Anforderungen an die Ausgestaltung der De-Mail und an deren Betrieb definiert sowie das Akkreditierungsverfahren geregelt. Bei der Prüfung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik muss ein Unternehmen strenge Auflagen in den Bereichen IT-Sicherheit und Datenschutz erfüllen und die technische Zusammenarbeit mit den De-Mail-Diensten anderer Anbieter nachweisen.

Bürger, Unternehmen, Behörden und Institutionen können dann bei einem akkreditierten Anbieter ihrer Wahl ein De-Mail-Postfach eröffnen. Hierfür wird eine sichere Identifizierung – beispielsweise durch Vorlage eines Personalausweises – erforderlich sein: ähnlich wie bei der Eröffnung eines Bankkontos. Damit sind die Kommunikationspartner eindeutig nachvollziehbar. Der Versand von De-Mails erfolgt über gesicherte Kommunikationskanäle, die Nachrichten sind vor Mitlesen und Veränderungen geschützt. Auf Wunsch erhält der Absender eine beweiskräftige Bestätigung über den Zugang der De-Mail beim Empfänger.

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