Aus für Elena? Brüderle spricht sich für Moratorium aus

Redakteur: Manfred Klein

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle will die Speicherung von von Arbeitnehmerdaten laut einer Meldung des Handelsblatts auf unbestimmte Zeit stoppen.

Brüderle hatte erklärt: „Wir müssen verschärft über ein Moratorium nachdenken.“ Die Belastungen der Öffentlichen Haushalte dürften durch dieses Verfahren nicht durch die Decke gehen. „Außerdem ist immer noch nicht klar, ob bei Teilen des Mittelstands tatsächlich eine Entlastung stattfindet.“

Hintergrund: Auf einer Staatssekretärsrunde der beteiligten Ministerien und dem Kanzleramt, soll im Rahmen um eine Bestandsaufnahme auf ungelöste Kostenprobleme, aber auch auf datenschutzrechtliche Schwierigkeiten hingewiesen worden sein.

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