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eGovernment für die Wirtschaft Bremen will geplante Online-Angebote schneller umsetzen

Autor: Manfred Klein

In Bremen trägt die Zusammenarbeit mit den Handwerks- und Handelskammern erste eGovernment-Früchte. Nachdem in einer Umfrage die Top 10 der Onlinedienste für die Wirtschaft identifiziert worden waren, geht es nun an die Umsetzung.

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finanzministerkonferenzsoll drei Projekte auf Wunsch von Bremen beschleunigen
finanzministerkonferenzsoll drei Projekte auf Wunsch von Bremen beschleunigen
(© zapp2photo – stock.adobe.com)

Finanzsenator Dietmar Strehl erklärte dazu: „Bremen setzt auf nutzerfreundliche Online-Angebote bei der Digitalisierung der Verwaltung. Zu einem guten Service für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft gehören einfach zu bedienende Online-Dienste ohne Medienbrüche“. Deshalb sei unter anderem zusammen mit der Handelskammer Bremen, der Handwerkskammer Bremen und den Unternehmensverbänden im Land Bremen die TOP 10 der Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft in einer Umfrage ermittelt worden – zehn Leistungen, die digitalisiert werden bzw. deren bereits vorhandenes Online-Angebot verbessert werden sollen.

Dazu seien nun Handlungsempfehlungen erarbeitet worden – jetzt seien die jeweils zuständigen Fachressorts am Zug. Der Brmer Senat nun Ende August die zuständigen Ressorts gebeten, die Projekte bis Ende 2021 umzusetzen.

Es gibt allerdings Projekte, deren Digitalisierung nicht allein in Bremer Hand liegen. Deshalb hat Finanzsenator Strehl für die kommende Sitzung der Finanzministerkonferenz das Thema „Priorisierungen finanzbehördlicher digitaler Fachverfahren“ auf die Tagesordnung setzen lassen. Dazu erklärte er: „Viele Online-Leistungen der Finanzämter werden bundeseinheitlich im Netz angeboten. Sie werden von der zentralen Steuerungsgruppe Informationstechnik von Bund und Ländern für die Software der Steuerverwaltung eingerichtet und betreut. Bremen möchte erreichen, dass die geplante Verbesserung drei Online-Angebote, die zu den Top 10 gehören, auf der Prioritätenliste nach vorne beziehungsweise nach oben rücken.“

Folgende drei Online-Dienstleistungen sollen auf Antrag Bremens möglichst schnell verbessert werden:

  • Bescheinigung in Steuersachen (ehemals Unbedenklichkeitsbescheinigung) – oft erforderlicher Nachweis bei Gewerbeanmeldungen und anderen Verfahren
  • Steuerliche Anmeldung eines Unternehmens
  • Schaffung einer Import-/Export-Schnittstelle im steuerbehördlichen Fachverfahren für XGewerbeanzeige.

Dietmar Strehl dazu: „Durch eine Verbesserung der drei Online-Verfahren wird in Wirtschaft und Verwaltung der Bearbeitungsprozess beschleunigt. Beispielsweise können bei der Unternehmensgründung gewerbe- und steuerrechtliche Prozesse parallel und durchgängig in verschiedenen Zuständigkeiten und Fachverfahren durchgeführt werden. Bei der Bremer Wirtschaft stehen Verbesserungen für diesen Themenbereich ganz oben auf der Agenda. Die Vermutung liegt nahe, dass es in den anderen Bundesländern ähnlich aussieht.“

Die Liste der Top-10 Verwaltungsleistungen des Online-Votings für die Wirtschaft in Bremen umfasst folgende Services:

  • Handelsregister-Eintragung
  • Unbedenklichkeitsbescheinigung in Steuersachen
  • Gewerbeanmeldung
  • Krankenversicherungsanmeldung und –beitrag
  • Baugenehmigung
  • Ausbildungserlaubnis
  • Mehrwertsteuererstattung beantragen
  • Steuerliche An- und Abmeldung eines Unternehmens
  • Mutterschutz melden
  • Erlaubnis zur Sondernutzung von Straßen.

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