OZG-Umsetzung Breitband-Portal gestartet

Von Susanne Ehneß

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In der Metropolregion Rhein-Neckar soll das neue Breitband-Portal den Informationsaustausch zwischen Antragstellern und zuständigen Stellen beschleunigen und so für schnellere Abläufe beim Glasfaserausbau sorgen.

„Der Glasfaserausbau hat eine extrem hohe volkswirtschaftliche Bedeutung für Deutschland“, sagte Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, bei seinem Besuch der MRN GmbH
„Der Glasfaserausbau hat eine extrem hohe volkswirtschaftliche Bedeutung für Deutschland“, sagte Alexander Schweitzer, Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz, bei seinem Besuch der MRN GmbH
(© MRN GmbH)

Im Rahmen der OZG-Umsetzung haben Hessen und Rheinland-Pfalz das „Breitband-Portal“ initiiert, das Verwaltungsverfahren rund um den Breitbandausbau medienbruchfrei digitalisieren soll. Bislang ist der bürokratische Ablauf recht langwierig: Bevor Netzbetreiber Leitungen im öffentlichen Grund verlegen dürfen, müssen sie die Nutzungsrechte bei den so­genannten Wegebaulastträgern – also Bund, Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden – einholen. Zwischen Antragstellung und endgültiger Genehmigung vergehen dafür derzeit bis zu vier Monate. Der Grund: Uneinheitliche Formulare und Verfahren führen zu fehlerhaften Antragsunterlagen und langen Rückfrageschleifen.

Das Breitband-Portal soll dieses Verfahren nun beschleunigen – durch eine standardisierte Antragstellung und -bearbeitung und eine bessere Kommunikation zwischen Antragsteller und Amt.

Projekt

Das Projekt „Breitband-Portal“ ist Teil der Gigabitstrategie des Bundes und wird von der Metropol­region Rhein-Neckar GmbH (MRN GmbH) verantwortet. Bis Ende 2022 können Netzbetreiber in acht Referenzkommunen über das Breitbandportal alle Informationen zu den von ihnen geplanten Bauvorhaben einreichen. So besteht die Möglichkeit, neben allgemeinen Ortsangaben den Leitungsverlauf sowie weitere Elemente wie Verteilkasten, Leerrohre, Schächte oder Montagegruben in einer webbasierten GIS-Karte einzutragen. Die zuständigen Behörden können über die Plattform mit den Netzbetreibern kommunizieren, Rückfragen beantworten oder weitere Dokumente anfordern. Auch die Genehmigungs- oder Ablehnungsbescheide werden über das Portal abgewickelt. Die technische Umsetzung läuft über ekom21.

Nach der Erprobung in Hessen und Rheinland-Pfalz soll das Portal den anderen Bundesländern zur Verfügung stehen. Parallel wird das Portal weiterentwickelt und ausgebaut. Es ist geplant, Kataster- und Liegenschaftskarten zu inte­grieren sowie die Schnittstellen zu proprietärer Fachsoftware in den Verwaltungen zu schaffen. Ebenso läuft die Umsetzung digitaler Anträge zur Erteilung einer verkehrsrechtlichen Anordnung und einer Aufgrabe- oder Aufbruchgenehmigung. Und langfristig sollen auch natur- oder denkmalschutzrechtliche Genehmigungen möglich sein.

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