Videoüberwachung bei der Polizei

„Body-Cams“ haben sich bewährt

| Redakteur: Susanne Ehneß

Videoüberwachung per Schulterblick
Videoüberwachung per Schulterblick (Bild: HMDIS)

In Hessen werden die umstrittenen Schulterkameras ab kommendem Jahr landesweit eingesetzt. Die Erfahrungen aus zwei einjährigen Pilotprojekten seien so überzeugend gewesen, dass man den Ablauf anderer Pilotprojekt nicht abwarten müsse.

Die so genannten „Body-Cams“, die auf der Schulter von Polizisten fest montiert sind und bei Einsätzen mitfilmen, werden in Hessen nun landesweit eingesetzt. Ab 2015 sollen hessenweit 72 Kamerasysteme verwendet werden.

Umstrittener Schulterblick

Videoüberwachung bei der hessischen und bayerischen Polizei

Umstrittener Schulterblick

13.01.14 - Sie sollen für beide Seiten von Vorteil sein: so genannte „Body-Cams“, die auf der Schulter von Polizisten fest montiert sind und bei Einsätzen mitfilmen. In Hessen läuft derzeit ein entsprechendes Pilotprojekt, und auch die bayerische Polizei will nun partizipieren. lesen

„Die hessische Polizei ist Erfinder und Vorreiter für diese technische Neuerung, die die Polizeiarbeit für die Beamten landes-, bundes- und sogar europaweit messbar sicherer macht“, erläuterte Hessens Innenminister Peter Beuth.

Das Hessische Innenministerium habe einen Entwurf für eine landesweite Handlungsempfehlung zum Einsatz der Body-Cam erstellt, der zeitnah mit dem hessischen Datenschutzbeauftragten abgestimmt werde.

Ein entsprechendes Ausschreibungsverfahren werde derzeit vorbereitet. Aus den bisherigen Pilotprojekten seien bereits 13 Kamerasysteme vorhanden, sodass noch 59 beschafft werden müssten. Kosten: rund 77.000 Euro.

Einsatz lohnt sich

Die Investition soll sich lohnen. Insgesamt kam es im vergangenen Jahr allein in Hessen anlässlich von 3.016 Angriffs- und Widerstandshandlungen gegen Polizeibeamte zu insgesamt 1.710 Strafanzeigen. Die Angriffe ereigneten sich größtenteils an den Wochenenden auf öffentlichen Straßen und Plätzen, in der Zeit zwischen 21 und 4 Uhr. 46 Prozent der hessischen Tatverdächtigen standen bei den Angriffen unter Alkoholeinfluss.

„Ich bin sehr froh darüber, dass sich das hessische Modell Body-Cam als geeignetes präventives Einsatzmittel zum Schutz der Polizistinnen und Polizisten vor gewalttätigen Übergriffen erwiesen hat. Das Tragen der Schulterkameras schreckt bei Kontrollen in Brennpunktbereichen potenzielle Aggressoren ab und trägt zu einer Deeskalation der Kontrollsituation bei“, so der Innenminister.

Allein im Frankfurter Stadtteil Alt-Sachsenhausen sei es im abgeschlossenen einjährigen Pilotzeitraum zu einem Rückgang der Angriffe auf Einsatzkräfte von 40 auf 25 (-37,5 Prozent) gekommen. Die Anzahl der verletzten Polizisten reduzierte sich von neun auf einen Fall. Dabei wurden 24 Bildsequenzen als Beweismittel in Strafverfahren eingebracht.

Die bisherigen Erfahrungen zeigten zudem, dass auch der Ton aufgezeichnet werden müsse. Beleidigungstatbestände und der Eskalationsverlauf seien so beweiskräftig belegbar. „Eine Rechtsgrundlage zur Tonaufzeichnung ist in Paragraph 14 Absatz 6 des Hessischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (HSOG) bislang nicht enthalten. Ich habe das Landespolizeipräsidium daher gebeten, auch zu prüfen, ob diese Möglichkeit im Rahmen einer Gesetzesänderung geschaffen werden kann“, so Beuth.

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