Metropolregion Rhein-Neckar setzt eGovernment-Projekt fort

Beteiligte Länder verlängern Modellvorhaben bis 2020

| Autor: Manfred Klein

(Bild: Tobias Schwerdt)

Das Modellvorhaben „Kooperatives eGovernment in föderalen Strukturen“ der Metropolregion Rhein-Neckar wird bis ins Jahr 2020 verlängert. Darauf haben sich die drei beteiligten Länder Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz bei der 10. Regional­konferenz „Wirtschaft trifft Verwaltung“ mit Vertretern der Region verständigt.

Damit setzen die Partner die Zusammenarbeit der vergangenen fünf Jahre fort. Wie bei den bereits umgesetzten Projekten (zum Beispiel Einheitliche Behördennummer 115 oder Prozessdaten­beschleuniger) bleibt es das Ziel, Verwaltungsabläufe im Dreiländereck Baden-Hessen-Pfalz durch neue länderübergreifende Kooperationsformen und den sinnvollen Einsatz von Informationstechnologie zu vereinfachen, zu beschleunigen und kostengünstiger zu gestalten. Eine Vereinbarung, die Einzelheiten und Schwerpunkte für die kommenden Jahre festlegt, wird noch unterzeichnet.

„Die Digitalisierung hat Einzug in alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens gehalten. Dieser Tatsache müssen die Öffentlichen Verwaltungen Rechnung tragen, indem sie Prozesse über klassische Verwaltungs- und Zuständigkeitsgrenzen hinweg denken und kundenfreundliche eGovernment-Lösungen anbieten“, sagt Dr. Thomas Schäfer, Finanzminister sowie Bevollmächtigter für eGovernment und Informationstechnologie des Landes Hessen.

„Durch die enge Zusammenarbeit von Wirtschaft und öffentlicher Hand hat die Metropolregion Rhein-Neckar in diesem Bereich eine wichtige Vorreiterrolle eingenommen. Diese fruchtbare länderübergreifende Kooperation möchten wir in den kommenden Jahren fortführen.“

„Die Evaluation des Modellvorhabens hat gezeigt, dass sich die Rhein-Neckar-Region gut als Innovations- und Erprobungsraum für neue Formen der länderübergreifenden Zusammenarbeit eignet“, betont Dr. Eva Lohse, Vorsitzende des Verbandes Region Rhein-Neckar und Oberbürgermeisterin der Stadt Ludwigshafen am Rhein.

So sei es gelungen, den Zugang zur Verwaltung für Unternehmen und Bürger zu vereinfachen. Als Beispiele nannte sie das Online-Portal „Verwaltungsdurchklick“ und die Einführung der einheitlichen Behördenrufnummer 115.

Der telefonische Bürger-Service ist inzwischen für 1,8 der insgesamt 2,4 Millionen Einwohner der Region verfügbar. Das 115-Servicecenter in Ludwigshafen beantwortet dabei Anrufe aus allen drei Landesteilen der Region.

Mit dem „Prozessdatenbeschleuniger“ sei es zudem gelungen, Umweltberichtspflichten der Unternehmen elektronisch abzubilden. Nach der erfolgreichen Erprobung bei der BASF SE arbeite man nun unter Federführung von Rheinland-Pfalz und dem Bund (Umweltbundesamt) als Koordinierungsprojekt des IT-Planungsrates an der Ausweitung des Angebots in der Metropolregion Rhein-Neckar.

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„Die Auszeichnung mit dem Innovationspreis des Deutschen Beamtenbundes im Juni dieses Jahres zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Mit der Verlängerung des Modellvorhabens wollen wir das Erreichte festigen und weitere Vorhaben anstoßen.“

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