Elektronische Meldewege

Berliner sollen Wohnungen online an- und abmelden können

| Autor / Redakteur: dpa/bb / Ira Zahorsky

Berliner Bürger sollen ihre Wohnung künftig online an- und abmelden können.
Berliner Bürger sollen ihre Wohnung künftig online an- und abmelden können. (© finecki - stock.adobe.com)

Berliner sollen ihre Wohnungen in Zukunft online an- und abmelden können. Das sieht ein Beschlussantrag des Abgeordnetenhauses vor, der heute voraussichtlich einstimmig verabschiedet wird.

Darin wird der Senat aufgefordert, die Voraussetzungen für eine elektronische An- und Abmeldung wie auch für den elektronischen Vermieternachweis „zeitnah“ zu schaffen. Angesichts der Zielsetzung, die Bürgerämter zu entlasten und den Bürgern unnötige Behördengänge und Wartezeiten zu ersparen, sei es „zielführend“, nunmehr elektronische Meldewege zu öffnen.

Der Beschluss geht auf die FDP zurück, die nach Angaben von Fraktionschef Sebastian Czaja bereits im Wahlkampf 2016 auf dieses Thema hingewiesen hat. Vor gut einem Jahr brachte die FDP-Fraktion ihren Antrag dann in das Abgeordnetenhaus ein. Dass ein Vorstoß aus der Opposition nun parteiübergreifend und auch im rot-rot-grünen Regierungslager auf Zustimmung stößt, ist im Parlament eher selten der Fall.

„Die immensen Anforderungen an die Berliner Verwaltung werden wir auf Dauer nur digital lösen können“, sagte Czaja. „Mit über 200.000 Meldevorgängen im Jahr sind diese zur tagtäglichen Hauptbeschäftigung der Bürgerämter geworden, doch am eigentlichen Prozess hat sich seit Jahrzehnten trotz voranschreitender Digitalisierung kaum etwas geändert.“

Zukünftig müssten digitale An-, Ab- und Ummeldungen so leicht sein wie die Online-Eröffnung eines Bankkontos oder die Registrierung in einem Online-Shop, betonte Czaja. „Mit der Annahme unseres Antrags macht das Land Berlin einen guten Schritt in Richtung einer bürgernahen, modernen und chaosfreien Verwaltung.“

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