Digitalfunk für Behörden

Berliner Polizeigewerkschaft äußert massive Kritik

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Das sagt die Bundesanstalt für den Digitalfunk (BDBOS)

In ähnlicher Weise äußert sich die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) gegenüber eGovernment Computing: „Die Errichtung und der Betrieb des bundesweiten BOS-Digitalfunknetzes erfolgen in enger Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS). Das Digitalfunknetz wurde gemäß den definierten Anforderungen an die Funkversorgung von Bund und Ländern zusammen mit der BDBOS geplant und aufgebaut. Für das Land Berlin wurde in den Siedlungsflächen die GAN-Kategorie 3 und in den weiteren Flächen die Grundversorgung gemäß GAN+X bestellt. Nach den Versorgungsberechnungen der BDBOS ist dies planerisch erfüllt.“

Und weiter: „Das Digitalfunknetz wird bundesweit fortlaufend anhand der Rückmeldungen der Einsatzkräfte optimiert und angepasst, so auch in Berlin. Nach dem Rollout in Berlin wurden in der ersten Feinjustierungsphase bereits verschiedene Maßnahmen durchgeführt, so auch der zusätzliche Aufbau mehrerer Basisstationen. Da der Digitalfunk BOS ein lebendes System ist, muss er stetig an künftige technologische Entwicklungen sowie die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer angeglichen werden.“

Dieser Prozess werde kontinuierlich gemeinsam von Bund, Ländern und BDBOS umgesetzt. So seien in Berlin stadtweite Messungen durchgeführt worden, um die tatsächliche Funkversorgung gegenüber den planerischen Versorgungsberechnungen prüfen zu können. Daraus hätten sich weitere Nachbesserungsbedarfe zur Erreichung der geplanten Funkversorgung ergeben. Darauf aufbauend seien verschiedene Maßnahmen entwickelt worden, die nun sukzessive umgesetzt würden. Dazu zählten mehrere Standortneubauten, Antennenumbauten sowie Standortverlagerungen. Weitere Maßnahmen seien in der Vorbereitung.

Zur allgemeinen Situation des digitalen Behördenfunks erklärte die BDBOS: „Nahezu 99 Prozent der Fläche Deutschlands sind derzeit funkversorgt und die bundesweite Verfügbarkeit des BOS-Digitalfunknetzes liegt seit 2014 bei durchschnittlich 99,95 Prozent. Diese Funkversorgung schließt nicht unmittelbar auch eine Funkversorgung in allen Gebäuden, Bauwerken und Tunneln mit ein. Hier müssen zum Teil zusätzliche technische Maßnahmen getroffen werden.“

Dies werde insbesondere dann notwendig, wenn die Beschaffenheit der Gebäude beispielweise durch abschirmenden Stahlbeton oder metallbedampfte Fenster die Innenversorgung deutlich reduziere. Eine digitale Objektversorgung liege in der Verantwortung der Gebäudeeigentümer oder Betreiber. Gesetzliche Regelungen, wie die Bauordnungen der Länder, würden unter anderem die Möglichkeit vorsehen, Eigentümer oder Betreiber zu verpflichten, in ihren neu zu errichtenden Sonderbauten eine digitale Funkversorgung sicherzustellen.

Bei bereits bestehenden analogen Funkanlagen gelte allerdings auch im Baurecht der Bestandsschutz. Bundesweit seien derzeit bereits über 300 Objektversorgungen realisiert und mehr als 350 weitere befänden sich in der Planung.

„In Berlin sind über 100 Objektversorgungen umgesetzt worden und weitere 80 befinden sich in der Planungs- oder Umsetzungsphase. Dazu zählen auch die Versorgung von wichtigen Straßentunneln und der U-Bahn“, so der BDBOS.

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