eGovernment Computing im Gespräch

Beirat spricht sich für eGovernment Day aus

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Vernetztes Regieren

Jon Abele schränkte diese Kritik ein: „Der IT-Planungsrat muss sich zunächst ein Arbeitsprogramm geben. Dazu müssen sich die Mitgliedsländer auf ein Projektportfolio einigen, das nicht nur dicke Bretter bohrt, sondern auch die Möglichkeit zu kurzfristigen Erfolgen eröffnet und dennoch nicht so trivial ist, dass es auch ohne den Planungsrat umgesetzt werden könnte. Ein entsprechendes Arbeitsprogramm entwickelt der Planungsrat ja gerade. Also ein paar Schnittstellen zum Regierungsprogramm gibt es, aber es ist nicht zu erwarten, dass das Regierungsprogramm großen Einfluss auf den IT-Planungsrat – oder umgekehrt – haben würde.

Franz-Reinhard Habbel, Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, widersprach dieser Position: „Ich bin ja Mitglied des Rates und weiß, in welche Richtung die Überlegungen gehen. Ich glaube sehr wohl, dass dieses Regierungsprogramm Einfluss auf die anderen organisatorischen Ebenen der Verwaltung haben wird. Gerade die Bundesländer kämpfen mit den Problemen, die auch das neue Regierungsprogramm thematisiert. Auch dort geht es um vernetztes Regieren, auch dort geht es um Transparenz, auch dort geht um den Einsatz von IT-Systemen, die solche Prozesse ermöglichen und unterstützen. Man kann das fast eins zu eins übertragen. Insofern glaube schon, dass dieses Dokument ein Signal setzen wird. Wir werden dieses Thema im Planungsrat auf jeden Fall aufgreifen. Denn letztlich beruht ja die ganze Arbeit des Planungsrates auf der notwendigen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden. “

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Willi Kaczorowski ergänzte: „Ich glaube, dass auch der IT-Planungsrat von diesem Papier lernen kann. Besonders dort, wo das Dokument Vernetzte und transparente Verwaltung weiter geht, als es die nationale eGovernment-Strategie tut. Das ist ein ganz wesentlicher Punkt. Das gilt besonders für den Punkt Open Government. Ein solcher Ansatz findet sich jedenfalls nicht in der nationalen eGovernment-Strategie, die der IT-Planungsrat ja auch beraten und beschließen soll.“

Kaczorowski weiter: „Wir haben es in diesem Jahr mit drei verschiedenen Papieren zu tun: dem jetzt gefassten Beschluss der Bundesregierung zur Verwaltungsreform; dem noch ausstehenden Dokument des Bundeskabinetts zum Thema Digitales Deutschland, das im Herbst verabschiedet werden soll und der im Dezember auf dem IT-Gipfel zu verabschiedenden Konzeption einer nationalen eGovernment-Gesamtstrategie. Das heißt, es wird ganz entscheidend darauf ankommen, dass diese Papiere sinnvoll miteinander verzahnt werden. Ich hoffe sehr, dass es uns dieses Mal gelingt, die damit verbundenen Projekte auch umzusetzen, sodass es nicht bei Dokumenten bleibt, die zwar vom Kabinett verabschiedet werden, die dann aber doch nur in Teilen umgesetzt werden.“

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